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Untragbare Kosten für die Nordwestumfahrung und keine konkreten Schritte am Bahnhof

Wir verlangen vom Bürgermeister klare Antworten und ein grundsätzliches Umdenken in Sachen Mobilität.

Die Fraktion der Grünen hat eine außerordentliche Sitzung des Gemeinderates zum Thema Mobilität beantragt.

Die Fakten:
Es wurde in den letzten Tagen bekannt, dass die Gesamtkosten für den Bau der Nordwestumfahrung (MeBo-Ausfahrt plus Küchelbergtunnel) nunmehr auf 260 Millionen Euro geschätzt werden. Diese Summe ist in Zeiten allgemein knapper werdenden Mittel untragbar. Es ist zu bezweifeln, dass das Land gegenwärtig gewillt ist, eine so hohe und ständig steigende Summe zu binden. Die Realisierung des zweiten Bauloses rückt also in eine immer fernere Zukunft.
Die MeBo-Ausfahrt wird hingegen in wenigen Monaten fertig gestellt. Es herrscht aber völlige Unklarheit über die Situation an der Oberfläche, insbesondere an der 4. November-Straße. Laut Aussagen des Bürgermeisters und des zuständigen Referenten habe man vorläufige Maßnahmen getroffen, um den Verkehr in Richtung Goethestraße zu lenken. Ein Radweg sei denkbar. Die Finanzierung der Rampe zum Parkplatz sei gesichert und man rede mit dem Land über dessen Realisierung.

Die Grünen meinen: Das ist viel zu wenig! Und es ist unverantwortlich mit buchstäblich nichts in der Hand da zu stehen, wenn im Mai oder Juni eine Verkehrslawine auf das Bahnhofsviertel zukommt.
Die Ausfahrt, die grundsätzlich zu begrüßen ist, kann nur dann positive Auswirkungen haben, wenn der Auffangparkplatz realisiert ist, wenn Maßnahmen getroffen und realisiert werden, um den Verkehr auch dort aufzufangen und aufzuhalten. So zum Beispiel die Anbindung an das Radwegenetz und dessen Ausbau.
Mittelfristig muss aber auch die Anbindung mit einer Minimetro an das Passeiertal, Schenna und Dorf Tirol tatkräftig voran getrieben werden. Nur so kann das Gesamtaufkommen des Verkehrs reduziert werden.

Der Bürgermeister hat aber nichts dazu gelernt: Er glaubt nicht an die Kostenexplosion. Er meint weiterhin, dass der Tunnel rasch gebaut wird, dass er für die Kavernengarage hinter den Lauben bald Investoren findet (obwohl der erste Anlauf im letzten Jahr kläglich gescheitert ist) und dass dies der richtige Weg für die Lösung der Verkehrsprobleme ist.

Wir verlangen vom Bürgermeister klare Aussagen über die Projekte am Bahnhofsviertel. Wenn es keine gibt, muss er sich verpflichten schnellstens Finanzierung, Planung und Realisierung in die Wege zu leiten.
Wir verlangen auch ein generelles Umdenken. Der Tunnel und die Kavernengarage sind in Zeiten der Krise keine Priorität! Andere, billigere Maßnahmen sollen endlich vorangetrieben werden.

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Tunnel di Monte Benedetto: follia degli sprechi

Mentre per l’area della stazione l’amministrazione non sa che pesci pigliare

I Verdi chiedono un consiglio comunale straordinario.
Realizzare subito il parcheggio di attestamento, le piste ciclabili e i percorsi pedonali.

I Verdi hanno chiesto un consiglio comunale straordinario per discutere i progetti relativi alla sistemazione dell’area alla Stazione in vista dell’imminente apertura dello svincolo.
Dalbosco: “ Per il garage in caverna il sindaco si è fatto in quattro ottenendo un bel flop. Che impegni le sue energie e quelle dell’amministrazione per le cose concrete e non per i sogni futuri! Non è la prima volta che sollecitiamo l’amministrazione a svegliarsi dal suo torpore ma non ci stancheremo di tornare sul tema. Le cifre rese note la settimana scorsa (260 milioni per l’opera complessiva di 3 chilometri di strada) sono da irresponsabili in un momento di tagli e sacrifici!
Il sindaco deve rendersi conto che il tunnel, o circonvallazione nordovest, slitta nel tempo a causa dei costi e delle difficoltà tecniche e che forse non verrà mai realizzato. È assolutamente irresponsabile continuare ad aggrapparsi al tunnel e al garage in caverna rimanendo immobili invece sulle cose che andrebbero fatte subito. Il parcheggio di attestamento innanzitutto. Come può il sindaco continuare ad accontentarsi di un „ne stiamo parlando con la Provincia“? Come può dire che „si sta verificando se sarà possibile realizzare una pista ciclabile“ lungo via IV Novembre quando essa era sempre data per sicura? Come può non avere ancora messo mano alle rotonde? Ai percorsi pedonali? Come può abbandonare un quartiere all’invasione del traffico conseguente all’apertura dello svincolo?“

Di fronte allo slittamento dei tempi i Verdi chiedono una svolta decisa e l’immediato finanziamento con conseguente progettazione e realizzazione del parcheggio di attestamento, della pista ciclabile, dei percorsi pedonali, delle rotonde. Chiedono inoltre che si accantoni il progetto del garage in caverna in quanto sperpero di denaro pubblico (soldi già spesi per lo studio di fattibilità, soldi per la progettazione di massima dell’incrocio in tunnel e molti milioni da spendere per la realizzazione degli accessi). Per il garage in caverna il sindaco si è fatto in quattro ottenendo un bel flop. Che impegni le sue energie e quelle dell’amministrazione per le cose concrete e non per i sogni futuri.

Verkehrte Verkehrspolitik der Gemeinde Meran

Freie Fahrt für Autos – weg mit Bussen, Radfahrern und Fußgängern. So lässt sich die neue Verkehrspolitik des BM Januths und seiner Stadtregierung zusammenfassen. Und sie ist doch nicht eine neue sondern die alte, die jetzt voll zum Tragen kommt.
Es ist genau die Verkehrspolitik, die ihm den Bürgermeistersessel gebracht hat, als er noch unter Bürgermeister Alber, mit Hilfe der italienischen Rechten und gegen die Regierungspartner Grüne und Mittelinks, die zentrumsnahe Trasse der Umfahrung – des Küchelbergtunnels – in einem Handstreich durchboxte.
War er zwischen 2005 und 2010 noch durch die Partner der PD gebremst, kann er jetzt seine „Vision“ konsequent umsetzen. So sollen die Busse aus dem Stadtinneren verschwinden, es gibt eh schon so viele Parkplätze in unmittelbarer Zentrumsnähe – und es werden noch mehr werden. So sollen Wohnstraßen wieder zu Durchfahrtsstraßen werden: So geschehen in der Otto-Huber-Straße. Fahrradwege werden keine gebaut. Dort wo sie bestehen, werden sie verdrängt – siehe der zweispurige Abschnitt der Otto-Huber-Straße. Verkehrsberuhigte Straßen werden wieder für den Durchfahrtsverkehr geöffnet und dabei geschützte Radstrecken eliminiert: So geplant in der Tennisstraße.
In den letzten Tagen kam dann eine verblüffende Aussage hinzu – eigentlich nur eine konsequente angesichts der januthschen „Vision“: Wir bauen die Tiefgarage am Kapuzinergarten – also weitgehend mit öffentlichen Geldern, was allen Beteuerungen der vergangenen Jahren und einem einstimmigen Votum des Landtages widerspricht. Schwierig sei es nicht, denn man brauche nur die bestehende Plazatiefgarage zu vergrößern und sie an den Tunnel anzuschließen. Somit wird es de facto eine Ausfahrt in unmittelbarer Zentrumsnähe geben. Das steht in krassem Widerspruch zu den Empfehlungen aller Studien und offiziellen Plänen zur Mobilität in Meran (Grazer Studie, Knoflacher Studie, EURAC-Studie, Verkehrsplan). Es steht aber nicht im Widerspruch zu den offenen Wünschen einiger „Laubenkönige“.
Nach und nach entfaltet der Küchelbergtunnel seine Wirkung in der Meraner Innenstadt: mehr Verkehr, weniger Busse und Radfahrer. Wer aus ökologischen oder sozialen Gründen nicht mit dem Auto in die Tiefgarage in Laubennähe fährt, ist heute schon ein Bürger zweiter Klasse und wird sich nach Fertigstellung der Umfahrung samt Tiefgaragen am Kapuzinergarten und hinter den Lauben erst recht wie ein „Tepp“ vorkommen.
Marco Dalbosco
Bezirkssprecher der Grünen

Kostenexplosion Nordwest-Umfahrung

Die Kostenexplosion war vorhersehbar. Das von Landeshauptmann Durnwalder versprochene Limit von 200 Mio. Euro ist allerdings nur einzuhalten, wenn bestimmte, im ursprünglichen Projekt enthaltene Bauvorhaben ausgeklammert werden. Darunter auch der Anschluss an die Kavernengarage – stellen die Grünen mit Genugtuung fest und erinnern daran, dass sie immer gefordert hatten, dass dieser Anschluss von Privaten zu zahlen ist. Allerdings herrscht Unklarheit über weitere aus der Gesamtsumme ausgeklammerte Vorhaben (Bauhof, Brücke über die Passer, Anschluss Dorf Tirol)!

Übersicht über die Kostenexplosion:
Im Jahre 2004 wurde das Bauvorhaben mit 138,5 Mio. Euro geschätzt;
Im Jahr 2008 belief sich die Schätzung auf 153,5 Mio. ;
Gestern ließ die Landesregierung verlauten, dass die Gesamtkosten 188,9 Mio. Euro ausmachen.
Was die Landesregierung in der Pressemitteilung verschweigt: In dieser Summe sind nicht enthalten:
a) die Enteignung des Bauhofes der Gemeinde Meran (ca. 5,8 Mio. Euro);
b) die Absenkung der Brücke über die Passer (ca. 3,5 Mio. Euro);
c) die Verlegung des Anschlusses Tirol in den Bereich Erlenburg (ca. 4,32 Mio. Euro)
d) der Anschluss an die Kavernengarage im Küchelberg (ca. 5 Mio. Euro)

Es wäre wohl für alle wünschenswert, wenn endlich klargestellt würde, wie das endgültige Projekt verläuft und ob der Anschluss an die Kavernengarage endgültig vom Tisch ist. Salamitaktik zum Zwecke der optischen Eindämmung der Kosten ist strikt abzulehnen.

Cristina Kury

Rendiconto 2010

Merano ha bisogno dei Verdi!
Un bilancio politico dei primi otto mesi dopo le comunali

Alle ultime elezioni comunali i Verdi hanno ottenuto un ottimo risultato: Siamo il secondo partito con il 15% e abbiamo sei consiglieri comunali. Al ballottaggio con il sindaco uscente Günter Januth la nostra candidata Cristina Kury ha ottenuto il 41% dei voti. Chiamati al tavolo delle trattative per la formazione della nuova giunta i Verdi hanno deciso a larga maggioranza di non entrare a far parte della coalizione composta da SVP, PD e lista Balzarini, poiché non si ravvisa la possibilità di dare un’impronta verde chiaramente riconoscibile al governo della città.

La nuova giunta con SVP, Lista Balzarini e Lista Genovese:
Nei primi sette mesi la nuova giunta è stata così caratterizzata:

  • La SVP egemonizza chiaramente la politica (in primo luogo l’ala economica, mentre gli Arbeitnehmer, nonostante il buon risultato elettorale, non riescono ad esprimersi).
  • Le scelte sono dettate in gran parte dalla Provincia: aumento di cubatura all’hotel Terme, passività di fronte all’apertura imminente di nuove sale da gioco, supina accettazione ed ubbidienza nel caso dell’impianto di trattamento rifiuti pericolosi a Sinigo, impianto di collegamento Merano-Tirolo-Scena.
  • Passività nella definizione degli obiettivi strategici: area delle caserme, traffico, politiche sociali, politiche scolastiche ecc.; e mancanza di professionalità amministrativa: errori nelle gare, errori nella convocazione del Consiglio comunale e delle commissioni, errori nella nomina dei consigli d’amministrazione e dei revisori.
  • Occupazione di tutti i posti di potere: con un golpe e la complicità del PDL la maggioranza si
    accaparra tutte le nomine ignorando le regole di un corretto rapporto tra maggioranza ed opposizione. Alcuni punti sui quali i Verdi si sono impegnati negli ultimi 8 mesi:

Democrazia:
Impegno per trasparenza ed informazione dei cittadini, soprattutto nel caso di grandi progetti con forte impatto sulla città. Per esempio l’impianto di trattamento rifiuti Remtec a Sinigo, l’areale delle caserme (mozione approvata), presentazione pubblica del progetto dell’impianto Merano-Tirolo-Scena (mozione respinta). Impegno per la definizione di criteri trasparenti di professionalità nella nomina dei consigli di amministrazione (mozione approvata, ma non ancora realizzata). Informazione trasparente sui lavori del Consiglio comunale (trasmissione via Internet – richiesta approvata in linea di principio, ma non ancora realizzata. Rispetto delle norme sulle pari opportunità (i cda di Meranarena e di AE sono esclusivamente maschili) con l’appoggio al ricorso al tribunale amministrativo. Lavoriamo inoltre a proposte per modificare lo Statuto e i regolamenti per rendere possibili gli strumenti di democrazia diretta.

Ambiente:
Impegno dei Verdi nel caso dell’impianto di trattamento rifiuti a Sinigo. Impegno per un approfondimento dei rischi connessi alla MEMC.

Politiche sociali:
Attuazione, approfondimento e aggiornamento del piano sociale (mozione respinta). Realizzazione di alloggi per le categorie più deboli, in primo luogo gli anziani (mancano almeno 80 alloggi, la gara è bloccata per errori amministrativi, incombe la cessione dello Zarenbrunn alla Provincia). Dialogo con la Consulta degli immigrati (attendiamo ancora la convocazione). Impegno contro l’apertura di nuove case da gioco in particolare presso l’Eurotel nelle vicinanze di scuole, un centro giovanile e del distretto nonostante il divieto della legge provinciale.

Mobilità:
Abbiamo chiesto misure indipendenti dal tunnel di Monte Benedetto: realizzazione del parcheggio alla stazione contemporaneamente all’ultimazione dello svincolo, calmierazione del traffico in centro, ma mantenimento dei servizi di trasporto pubblico! Siamo favorevoli agli impianti di collegamento Merano-Tirolo- Scena ma riteniamo inaccettabile un impianto su Monte Benedetto per ragioni di impatto ambientale e paesaggistico. Proponiamo invece un collegamento tra la stazione a valle degli impianti (presso l’ex polveriera) e Merano attraverso un minimetro attraverso il Monte Benedetto che raggiunga direttamente il centro città. Abbiamo fatto rilevare e criticato l’esplosione dei costi irresponsabile che accompagna l’iter del tunnel di Monte Benedetto (e dei garage in caverna): si è passati da 135 milioni a 270 milioni (secondo il sindaco) per 2,7 km. Denunciamo il fatto che la Provincia ha espresso la volontà di ignorare le chiare decisioni del Consiglio provinciale e del Consiglio comunale che vietano espressamente la costruzione di eventuali garage con fondi pubblici. Sosteniamo la realizzazione di una stazione merci e di una stazione passeggeri a Sinigo (mozione respinta).

Cultura:
I Verdi hanno ottenuto una discussione in Consiglio del piano di distribuzione degli istituti superiori: il risultato è stato ignorato dalla Provincia (riduzione ad una classe dell’indirizzo musicale, accorpamento del liceo classico di lingua tedesca. Non vi è un impegno preciso sui modi e sui tempi di soluzione della mancanza di aule nelle scuole dell’obbligo italiane. La costruzione del Museo civico non procede. Il cinema promesso dal sindaco non si vede (mozione respinta).
Urbanistica e architettura:
Finora non abbiamo registrato la svolta promessa prima e dopo la campagna elettorale. L’aumento di cubatura dell’hotel Terme è passata. Si è rinunciato al diritto di prelazione della serra sopra via Galilei. Particolarmente grave il caso del Piano degli insiemi: approvato in Consiglio comunale nel 2009 non è ancora stato mandato alla Provincia per l’approvazione definitiva. Approvate le mozioni dei Verdi per la creazione di una consulta sull’assetto urbanistico e per l’inserimento delle zone archeologiche nel PUC, l’attuazione tuttavia ritarda.

Patrimonio comunale:
Per riempire le casse si vogliono vendere proprietà che potrebbero essere utilizzate per il bene pubblico: la vecchia scuola a Quarazze (proponiamo l’utilizzo per l’edilizia agevolata), la colonia a San Vigilio (uso ricreativo e formativo per giovani ed anziani). Azienda Energetica: mancanza di chiarezza sulle condizioni per l’utilizzo dell’impianto di Tel assegnato dalla Provincia alla SEL.

I Verdi apprendono con soddisfazione la decisione della giunta Provinciale di non spendere soldi pubblici per i garage sotto Monte Benedetto! (AA 08.01.2011)

Ora – dopo la previsione di altri aumenti sostanziali dei costi per il tunnel – serve una riflessione seria su alternative meno costose!

Con grande soddisfazione apprendiamo che la giunta provinciale rinuncia ad investire soldi pubblici per il cosiddetto autosilo in caverna e rispetta con ciò la decisione del consiglio provinciale (proposta dai Verdi) che l’eventuale costruzione vada in toto a gravare sui privati. È una decisione saggia non soltanto in termini finanziari, ma anche in termini di sicurezza: per gli accessi ai garage sotterranei si sarebbero dovuto costruire due rotatorie costosissime nel tunnel che avrebbero reso pericoloso il percorso.

Con la rinuncia ai garage c’è anche la speranza che si faccia una seria riflessione sull’utilità del secondo lotto della circonvallazione cioè sul tunnel stesso: si sa che per molti operatori economici il collegamento fra tunnel e garage sotterranei era il motivo vero per il loro interessamento. I Verdi invitano sia la giunta comunale che la giunta provinciale a rispettare quanto lo studio sulla mobilità effettuata della EURAC prevede: la costruzione del tunnel va fatto solo dopo un’attenta analisi dell’effetto di molte misure atte a calmierare il peso del traffico, come per esempio la realizzazione del collegamento via fune a Tirolo e Scena e l’allargamento della zone pedonale ecc). Molte di queste misure – poco costose e di facile realizzazione – devono essere ancora decise.   

Per quanto riguarda il finanziamento della circonvallazione nord-ovest ricordiamo che in un primo momento si prevedevano 136 milioni – poi aumentati a 153 milioni Euro come SPESA COMPLESSIVA per il primo e secondo lotto. Il primo lotto che si sta realizzando è aumentato di molto e dovrebbe costare 74,7 milioni Euro (risposta Laimer). È chiaro a tutti che con il secondo lotto (il tunnel) si supererà di molto le previsioni e la spesa complessiva supererà 200 milioni Euro.

Per quanto riguarda il garage sotterraneo alla stazione ferroviaria rimarchiamo che è assolutamente necessario che venga costruito insieme al primo lotto affinché sia garantita la sua disponibilità quando il collegamento tra MEBO e stazione ferroviaria sarà ultimato. Il Comune ha messo a disposizione i soldi per la rampa d’accesso al garage, ma sul finanziamento del garage stesso non c’è chiarezza. Invitiamo la Provincia e il Comune di assicurare alla cittadinanza al più presto questa indispensabile infrastruttura!

Cristina Kury

Il tunnel non risolve il problema del traffico – Puntare a collegamenti veloci tra Merano e il circondario

In questi giorni di alta stagione turistica e con il brutto tempo Merano, è presa d’assalto dalle auto e il traffico collassa. Il tunnel di Monte Benedetto viene allora invocato come il rimedio miracoloso per risolvere il problema. Ma è interessante notare come anche il nuovo assessore al traffico Frötscher e il rappresentante dei commercianti Wegleiter negli ultimi giorni hanno invocato il tunnel e subito dopo hanno però messo in dubbio che possa risolvere il problema. Ambedue si rendono cioè conto che se un gran numero di auto si riversa sulla città, poco importa da dove passi prima che vada ad intasare le strade. Wegleiter va un passo più in là e chiede misure che permettano ai turisti di lasciare le auto in albergo e raggiungere il centro con altri mezzi.
Da anni ormai i Verdi sostengono l’idea di un sistema di collegamenti a fune e di tram tra Merano e il circondario. Impianti a fune per Tirolo e Scena con stazione all’imbocco della val Passiria e collegamento, anche in caverna, con il centro di Merano. Un collegamento su rotaia con San Leonardo e con Lana.
Che ora queste proposte comincino a farsi largo anche nei più accaniti sostenitori del tunnel fa piacere. Purtroppo però esse vengono messe in coda alla realizzazione del tunnel. La loro realizzazione slitta così in un futuro imprecisato e nebuloso. Anche se realizzate gradualmente, invece, esse potrebbero essere completate in tempi più rapidi del tunnel. E costerebbero molto meno.
Chi semina strade raccoglie traffico. Anche il tunnel non farà che portare più traffico complessivo, forse distribuito diversamente, ma comunque auto che invece che intasare via Cavour intaseranno l’area alla stazione e peseranno ancora di più sulla già martoriata via Petrarca.
I Verdi chiedono che si ribalti la logica e le priorità: prima realizzare le strutture pubbliche di trasporto veloce con il circondario e poi, eventualmente, dare a Merano la circonvallazione.

Marco Dalbosco