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Solland Silicon: quale futuro per l’industria a Sinigo?

Toni Ladurner

Toni Ladurner

La Solland Silicon versa in una situazione di difficoltà, anche profonda, ormai da parecchi anni. La cosiddetta “soluzione Pugliese” si è purtroppo rivelata un fallimento totale:

– gli operai sono stati presi in giro da promesse mai mantenute;

– i fondi pubblici investiti non hanno finora sortito nessun effetto positivo;

– la sicurezza degli operai nella fabbrica e della popolazioni di Merano e dei comuni limitrofi è a rischio a causa dell’irresponsabilità dell’attuale proprietario.

Dunque sia i posti di lavoro, e la sorte di centinaia di famiglie, sia la sicurezza e la salute di decine di migliaia di persone sono a rischio.

Che fare?

Anche se il Comune non ha competenze dirette nella gestione della fabbrica e dell’areale e non ha strumenti efficaci per indirizzare in prima persona la politica industriale, ci si deve tuttavia attivare per garantire i diritti dei lavoratori ed il futuro delle loro famiglie. Cosa che è stata fatta attraverso diversi provvedimenti. Il Comune ed il Sindaco in primis devono preoccuparsi anche della sicurezza e della salute pubblica. Perché senza sicurezza non c’è nemmeno lavoro.

A mio avviso bisogna distinguere tra un piano A e un piano B per far fronte concretamente a questo problema. 

Il piano A dovrebbe avere come obiettivo la conservazione e la prosecuzione dell’attività produttiva. E con ciò quello della difesa dei posti di lavoro di questa fabbrica. Per fare questo vanno utilizzate tutte le possibili misure di sostegno (p.e. la cassa integrazione) per il necessario periodo di transizione e nella speranza che si trovi un investitore serio, convinto che il mercato internazionale, poco favorevole alla situazione locale, offra comunque uno sbocco duraturo a questo settore industriale.

Bisogna però pensare sin da ora anche ad un piano B, cioè immaginare un futuro industriale possibilmente diverso per questi operai e per questa zona, visto che le esperienze recenti non hanno alimentato l’ottimismo. È scontato che tutte e due le soluzione richiederanno grandi investimenti: tanto per attirare un nuovo acquirente della Solland, quanto per la riconversione dell’area. La storia di altri stabilimenti (penso tra l’altro alla siderurgia) dovrebbe insegnarci che bisogna immaginare per tempo nuovi scenari. Purtroppo in passato non sono nemmeno stati affrontati seriamente i problemi collegati alla bonifica, problemi che non possiamo rimandare all’infinito.

Lo sviluppo futuro di Merano deve prevedere una molteplicità di attività anche nell’economia. Oltre al turismo, all’agricoltura, all’artigianato e ai servizi, l’industria deve poter avere un futuro certo e deve poter essere considerata parte integrante della città e asse portante dell’economia.

Penso che questo abbia a cuore il nostro Sindaco quando parla di un futuro diverso per gli operai e per la zona industriale di Sinigo. Non si tratta di cancellare una storia e un patrimonio dell’intera città, ma di costruire insieme un futuro industriale più solido e meno impattante per l’ambiente.

Toni Ladurner1.12.2016

 

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Wir sind Alperia?

Wie steht es um den Aufbau der neuen Gesellschaft nach der Fusion zwischen SEL und Etschwerken? Wird es für die Gemeinden Bozen und Meran in Zukunft wieder höhere Dividenden geben? Was wird aus dem neuen Sitz in Meran?

Toni Ladurner

Toni Ladurner

Diese und andere Fragen wurden am 9. November bei einer außerordentlichen Sitzung des Gemeinderats dem Generaldirektor Johann Wohlfarter, seinem Stellvertreter Paolo Acuti und dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates Mauro Marchi gestellt.

Der Aufbau der neuen der Gesellschaft Alperia ist nach Aussage von Generaldirektor Wohlfarter eine Mammutaufgabe, da zwei Großbetriebe mit unterschiedlicher Geschichte und Philosophie zusammengeführt werden müssen (Wohlfahrter verglich die Etschwerke mit einem gut organisierten Batallion, während er für die SEL das Bild einer Pfadfinder-Gruppe verwendete). Da die Zusammenführung oder Neuschaffung von Organisationseinheiten auch Veränderungen für die Mitarbeiter/innen mit sich bringe (Versetzungen an andere Orte oder Abteilungen, neue betriebliche Strukturen und Abläufe), seien Probleme unvermeidlich. Trotzdem verlaufe dieser Prozess zügig und habe bereits einige Kosteneinsparungen erbracht.

Der im Fusionsvertrag zugesicherte neue Sitz in Meran auf einem Gelände neben dem Untermaiser Bahnhof werde auf jeden Fall realisiert, unterstrich der Generaldirektor. Es liege nun an der Stadt, sich für die beste Lösung zu entscheiden. Alperia könnte entweder den Sitz der Netzgesellschaft Edyna (z.Z. im Gebäude in der Laurinstraße) oder eine neu zu schaffende Forschungs- und Beratungseinrichtung in Kooperation mit Uni Bozen und EURAC dort unterbringen. Mit letzterem könnten wichtige Signale bezüglich erneuerbare Energien gesetzt und qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden. Jedenfalls betonten mehrere Gemeinderäte, dass der Sitz einer wichtigen Geschäftsabteilung mit 200 – 300 Arbeitsplätzen für die Stadt Meran von zentraler Bedeutung ist.

Zum Thema Dividenden gaben sich die drei Vertreter der Führungsriege von Alperia eher zugeknöpft. Statt der erwarteten zehn Millionen sind heuer ja nur ca. fünf Millionen in die Gemeindekasse geflossen und im kommenden Jahr werden es nicht mehr sein, weil wegen des Verfalls der Energiepreise die Erlöse stark gesunken sind (die rosigen Prognosen der Beratungsfirma MacKinsey vor der Fusion haben sich leider nicht erfüllt). Weil Alperia auch bei den Sponsorverträgen neue Kriterien anwendet (es werden vorwiegend größere, staatsweit sichtbare Vereine gefördert), müssen bei der Förderung von Jugend-, Kultur- und Sportvereinen in Zukunft wohl neue Lösungen gefunden werden.

Generaldirektor Wohlfarter bewies, dass er viele Details genau kennt, er konnte oder wollte auf manche Frage (z.B. wie steht es um die Realisierung eines Biomasse-Heizwerk?) jedoch keine oder nur vage Antworten geben. Er begrüßte den Appell von Kollegin Kury, Südtirol zu einem Energie-Vorzeigeland zu machen. Als kleinen Beitrag dazu habe sich Alperia zum Ziel gesetzt, dass in den nächsten drei Jahren die Hälfte des Fuhrparks (derzeit 386 Auto) emissionsfrei verkehren werden.

Wohlfarter & Co. haben sich sehr bemüht, die bisher unzureichende Kommunikation mit der Gemeinde Meran durch engagiertes Auftreten wettzumachen. Die Führung von Alperia ist sich offensichtlich bewusst, dass die Bevölkerung sich nur dann mit dem neuen Energiebetrieb identifizieren kann, wenn sie über die Entwicklungen auf dem laufenden gehalten wird und ihre Fragen ernst genommen werden.
Toni Ladurner, 12. November 2016

Bürgerbeteiligung konkret

Toni Ladurner

Für die Liste Paul Rösch und die Grünen war die Bürgerbeteiligung ein wichtiges Thema im Wahlkampf und sie ist ein zentrales Element des Regierungsprogramms.
Dass Bürgermeister Paul Rösch, Vizebürgermeister Andrea Rossi und Stadträtin Madeleine Rohrer sich aber auch in der konkreten Politik um effektive  Bürgerbeteiligung bemühen, zeigen die folgenden Beispiele. Von Gemeinderat Toni Ladurner

Verkehrsplan für das Stadtviertel Wolkenstein
Nach Treffen mit dem Stadtviertel-Rat, öffentlichen Infoabenden und einer gemeinsamen Ideensammlung in diesem vom Autoverkehr geplagten Viertel werden nun die Vorschläge für neue Verkehrslösungen – mit Vorrang für Fußgänger/innen und Radfahrer/innen – unter Einbeziehung der Bewohner/innen konkretisiert und die definitiven Maßnahmen beschlossen.
Neugestaltung der Matteotti-Straße
Nach mehreren Aussprachen mit dem Stadtviertel-Rat, den Anrainern und Kaufleuten und nach Einholen eines Gutachtens des Denkmalamtes wurde das bereits von der vorherigen Stadtregierung genehmigte Projekt auf Wunsch der betroffenen Leute in wichtigen Punkten abgeändert und nun in Auftrag gegeben.
Schutzbauten in Gratsch
In Gratsch sind von der Agentur für Bevölkerungsschutz mehrere Maßnahmen gegen Überflutungen und Vermurungen am Burg- und Petererbach geplant. Nachdem Bürgermeister Rösch bereits im Vorfeld mit den betroffenen Grundeigentümern verschiedene Fragen besprochen hatte, sind Mitte Oktober bei einem Informationsabend, bei dem auch die Bürgermeister von Algund und Tirol anwesend waren,  die geplanten Maßnahmen zur Diskussion gestellt worden, bevor weitere Schritte unternommen werden.
Abfall-Entsorgung
Stadträtin Rohrer und der Direktor der Stadtwerke, Dr. Vitalini, sind sich bewusst, dass wirksame und Kosten sparende Maßnahmen zur Abfall-Entsorgung nur unter Einbeziehung der Bevölkerung Erfolg versprechend sind. Daher sind im Juni entsprechende Treffen mit dem Stadtviertel-Rat von Sinich aufgenommen worden, um die seit Jahren ungelöste Frage des Standortes des zweiten Presscontainers und des Mini-Recyclinghofes zu klären. Die Reaktion und die Proteste von Anrainern auf erste Vorschläge werden Ernst genommen, indem Vorschläge für alternative Standorte sorgfältig geprüft und letztlich die betroffenen Bürger/innen bei einer Befragung über den besten Standort entscheiden können.
Jugendbeirat
Obwohl es bei der Neuwahl einige Schwierigkeiten gegeben hatte und die Konstituierung mit etwas Verspätung zustande kam, haben der Vorsitzende des Jugendbeirates, Daniela Di Lucrezia und andere Vorstandsmitglieder bei der  Gemeinderatssitzung am 19. Oktober ein positives Bild über die Ziele und Aktivitäten dieses Gremiums gezeichnet. Die Begeisterung und Motivation der Jugendlichen und die Beharrlichkeit von Vizebürgermeister Rossi, der mit der Ernennung eines Moderators eine gute Entscheidung getroffen hatte, haben zu dieser ermutigenden Entwicklung geführt.
Beirat für Migranten und Vertretung im Gemeinderat
Am 19. Oktober hat auch der Vorsitzende dieses Beirates, Diaby Bassamba, im Gemeinderat die Gelegenheit erhalten, Bericht zu erstatten und Anliegen der neuen Meraner Bürger vorzubringen. Ein aktiver, von Politik und Verwaltung, unterstützter Beirat und eine gute Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat können die Bedingungen für die Integration der Migranten in unsere Gesellschaft verbessern. Daher werden wir auch den Vorschlag von Vizebürgermeister Rossi, für diesen Beirat eine Vertretung ohne Stimmrecht im Gemeinderat zu schaffen, unterstützen.
Reglement für Volksabstimmungen
Nach der Abänderung der Gemeindesatzung bezüglich Volksabstimmungen war eine Überarbeitung des entsprechenden Reglements erforderlich. Eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Vizebürgermeister Rossi hat einen ersten – auf der Homepage der Gemeinde veröffentlichten – Vorschlag erstellt, der demnächst mit den verschiedenen Beiräten und mit Vertretern der Initiative für mehr Demokratie besprochen und bei einer Bürgerversammlung am 24. November zur Diskussion gestellt wird.

Der Prozess der Bürgerbeteiligung verläuft nicht immer einfach und konfliktfrei, das beweisen neben den Protesten in Sinich auch die Auseinandersetzungen um die Gestaltung der Matteotti-Straße oder die Einwände zur Verkehrsberuhigung im Steinach-Viertel. Vielleicht sind es aber gerade solche schwierigen Situationen mit einer z.T. mehrjährigen Vorgeschichte, die wertvolle Erfahrungen zur Verbesserung der Informations- und Debatten-Kultur liefern können.

Toni Ladurner, 25.10.2016

Operation Tiefgarage abgelehnt

PKTheater09

Gemeinderat Ladurner

Deutlicher als allgemein angenommen hat der Gemeinderat am 31. August den Antrag zum Bau einer Tiefgarage am Theaterplatz abgelehnt. 20 Gemeinderäte stimmten für den Antrag der Stadtregierung, das Projekt nicht weiter zu verfolgen, während nur fünf sich klar für weitere Planungsmaßnahmen aussprachen. Neun Mitglieder des Stadtparlaments, darunter auch die vorher angeblich so überzeugten Befürworter aus dem Kreis der „Civica“ haben sich der Stimme enthalten.

Die Abstimmung erfolgte nach einer sachlich geführten Debatte, bei der die Befürworter zum   Projekt Tiefgarage inhaltlich gar nicht Stellung nahmen. Der Antrag der „Civica“ hatte gefordert, dass die Stadtregierung an Hand einer Machbarkeitsstudie die technischen, finanziellen und wirtschaftlichen Aspekte dieses Vorhabens sowie deren Auswirkungen auf den Verkehr prüfen solle, damit der Gemeinderat eine begründete Entscheidung treffen könne. Bei der Debatte im Gemeinderat meinten Casolari, Freund und Enz (außer diesen drei hat von den Befürwortern sonst niemand das Wort ergriffen) allerdings, man könne inhaltlich noch gar nicht auf das Projekt eingehen, man möge einfach weiter planen und dann das endgültige Projekt bewerten! Eine sehr eigenartige Vorstellung von Entscheidungsfindung.

Die Operation Tiefgarage hat meiner Meinung nach Folgendes gezeigt:

1. Der Gemeinderat hat aufgrund einer offenen Debatte eine Entscheidung getroffen, die nicht entlang Partei politischer Linien erfolgte, sondern aufgrund sachlicher Überlegungen über Vor- und Nachteile eines wichtigen Vorhabens für die Stadt.

2. Die meisten Mitglieder des Gemeinderates haben bei den politischen Spielchen zur Schwächung der Regierung Rösch nicht mitgemacht.

3. Die Regierungskoalition ist bei dieser Abstimmung zwar nicht geschlossen aufgetreten, aber die Voraussetzungen für eine fruchtbare Zusammenarbeit in der Koalition sind nach wie vor gegeben, auch wenn es vielleicht einen „Neustart“ braucht.

4. Politik erfordert neben sachlicher Kompetenz und Verhandlungsgeschick auch gute Nerven, einen langen Atem und viel Zuversicht. Ich glaube, dass unsere Fraktion in dieser Frage eine wichtige Probe bestanden hat.

Toni Ladurner                                    3. September 2016

Il garage interrato di piazza Teatro: un progetto di interesse pubblico? 


PKTheater07In una conferenza stampa il Gruppo consiliare Verdi/Rösch ha presentato le riflessioni sulla proposta di un garage interrato in piazza Teatro

Ci chiediamo in che cosa si possa riscontrare un effettivo interesse pubblico in un parcheggio sotterraneo per confinanti con 128 posti auto. Un parcheggio sotterraneo sotto piazza Teatro che non appare all’interno dell’accordo di coalizione che sta alla base dell’attuale governo della città e che non ritroviamo neppure all’interno di nessuno dei programmi elettorali di alcun partito e di alcuna lista presentatisi alle elezioni comunale del 2015.

Chi sono i possibili interessati al progetto e quindi anche i possibili acquirenti?

Dei complessivamente 111 posti-macchina prenotati (in massima parte senza impegno) sono riservati circa un quarto da confinanti residenti, quasi la metà da albergatori e il resto da titolari di uffici ed esercizi commerciali. Le attuali convenzioni del comune per la costruzione di parcheggi di pertinenza prevedono che “i proprietari di immobili destinati all’esercizio di attività economiche (commerciali, industriali, artigianali o professionali) possono partecipare in ragione di un posto macchina per ciascun a unità immobiliare di proprietà e comunque in misura complessivamente non superiore al 15 % della capacità massima del parcheggio.”

Un risparmio per le casse comunali oppure un aggravio, al momento non ancora calcolabile?

I promotori del progetto, dopo il lavoro di realizzazione del garage interrato, promettono di prendere su di sé l’onere economico di ridisegnare la superficie di piazza Teatro secondo il progetto del comune. In questo modo, dicono, alla città verrebbero risparmiati ben € 600.000 
Tuttavia ci chiediamo chi sosterrà gli inevitabili costi dovuti ai ritardi e alle spese aggiuntive dovuti alla costruzione di un parcheggio sotterraneo. Soltanto le ben undici procedure burocratiche previste prima della costruzione effettiva farebbero perdere almeno due anni per il loro completamento.

Chi si accollerà inoltre il costo dei più che probabili imprevisti che si presenteranno nel corso degli anni impegnati dai lavori? Per fare solo qualche esempio: 1. un lungo periodo di traffico a senso unico alternato regolato da un semaforo a tempo sulla piazza principale della città, snodo di una grande mole del traffico cittadino; 
2. il blocco prolungato della parte bassa di Corso Libertà con la conseguente deviazione delle linee di traffico e dei mezzi pubblici che andranno a congestionare strade già ora in sofferenza, come via Rezia, via Petrarca, via Manzoni, via delle Corse, via Goethe, il tunnel delle Terme, via Cavour e via Roma; 
3. le gravi conseguenze di una possibile rottura delle molte infrastrutture presenti sotto la piazza: cavi dell’energia elettrica, del telefono e di internet, tubature dell’acqua, delle acque reflue e del gas, la canalizzazione della roggia cittadina; 
4. il reperimento più che probabile di resti archeologici, con conseguente fermo del cantiere e relativi costi.

Tutto questo non è compreso nella stima di € 5.3000.000 (IVA esclusa) del progetto preliminare presentato in Comune.

Il blocco di via Carducci: niente più spazio per biciclette e taxi?

Nella parte superiore di via Carducci è prevista la costruzione della rampa di accesso e di uscita del garage sotterraneo. Ciò significa che una parte importante di una strada pubblica sarà utilizzabile soltanto per l’ingresso e l’uscita di un garage privato. In questo modo l’asse principale del percorso ciclabile urbano verrebbe interrotto e snaturato e ai taxi si vieterebbe la zona di sosta già prevista a chiare lettere nel piano del traffico urbano che risale già al 2014. Quali reali soluzioni sarà possibile offrire tanto ai ciclisti quanto ai taxisti? E infine: con la costruzione della rampa verrebbe preclusa alla parte alta di via Carducci qualsiasi opportunità di valorizzazione nel quadro di una futura riqualificazione e di una pianificazione viabilistica della città.

Conservazione dei beni architettonici ed artistici ed estetica: nessun problema?

Il garage interrato arriverà a lambire le fondamenta del Teatro Puccini, edificio posto sotto tutela e uno dei monumenti identitari della nostra città: fino a che punto è possibile garantire che i lavori non intaccheranno la sua staticità? Rampa di accesso, scale, ascensori e pozzi di ventilazione (che, per la protezione da possibili esondazioni, devono essere forniti di un parapetto protettivo) sono elementi architettonici che porterebbero a deturpare l’armonia del luogo. Lo stesso progetto di riqualificazione della superficie della piazza, recentemente approvato e presentato in un’occasione pubblica, con grande probabilità dovrebbe essere rivisto e ridisegnato per tenere conto dei nuovi elementi introdotti dagli scavi. E anche la prevista riprogettazione della parte superiore di Corso Libertà subirebbe un ritardo di anni.

L’esperienza di Piazza della Rena dimostra che tempi e costi sono assolutamente difficili da progettare 
La costruzione del parcheggio sotterraneo in piazza della Rena ha chiaramente dimostrato che il tempo e il costo di un progetto con queste caratteristiche e di queste proporzioni sono molto difficili da pianificare e soprattutto da rispettare e che alla fine, per i committenti e per il Comune, le spese saranno di molto superiori rispetto alle stime. I posti macchina, già oggi stimati a un costo di 41.200 € (iva esclusa), saranno davvero ancora appetibili e convenienti per i futuri compratori?

A fronte di tutto ciò ci chiediamo se questo progetto alla fine possa davvero rappresentare un beneficio per la città, per i cittadini tutti e per gli ospiti. Oppure, come temiamo, porterà con sé soltanto anni di grande scompiglio nel pieno centro di Merano e costi incontrollabili a carico della comunità intera?

Merano, 8/7/2016

 

Ist eine Tiefgarage am Theaterplatz in öffentlichem Interesse?

PKTheater05Stellungnahme der Gemeinderatsfraktion Grüne/Rösch

Worin besteht das öffentliche Interesse für eine Anrainer-Tiefgarage mit 128 Stellplätzen? Eine Tiefgarage am Theaterplatz scheint nicht im Koalitionsabkommen der Stadtregierung auf und sie wurde auch in keinem Wahlprogramm einer Partei oder Liste erwähnt.
Wer sind die Interessenten?
Von den insgesamt 111 meist unverbindlich vorgemerkten Stellplätzen sind ca. ein Viertel von Wohn-Anrainern reserviert worden; fast die Hälfte soll an Hotelbetriebe gehen, der Rest an andere Dienstleister (Büros). Die derzeitigen Konventionen für Anrainer-Parkplätze mit der Gemeinde sehen maximal 15% der Parkplätze für Dienstleister und mindestens 85% für die Wohn-Anrainer vor. (“i proprietari di immobili destinati all’esercizio di attività economiche (commerciali, industriali, artigianali o professionali) possono partecipare in ragione di un posto macchina per ciascun a unità immobiliare di proprietà e comunque in misura complessivamente non superiore al 15 % della capacità massima del parcheggio.”)
Einsparung für die Gemeindekasse oder unkalkulierbare Mehrkosten?
Die Projektbetreiber versprechen, die von der Gemeinde beschlossene Neugestaltung des Theaterplatzes auf eigene Kosten nach Fertigstellung der Garage vorzunehmen. Dadurch könnte die Gemeinde mehr als 600.000 € einsparen.
Aber: Wer bezahlt die jahrelangen Verzögerungen und Mehrkosten durch den Bau einer Tiefgarage? Allein die elf bürokratischen Prozeduren vor Baubeginn würden ca. zwei Jahre in Anspruch nehmen. Wer kommt für die Kosten der Beeinträchtigungen durch die jahrelangen Bauarbeiten auf? Zum Beispiel:
• Ampelgeregelter Einbahnverkehr auf dem wichtigsten Platz der Stadt und monatelange Sperre der unteren Freiheitsstraße mit großräumigen Umleitungen für die Busse und Staus in anderen Straßen (Raetia-, Petrarca- und Manzonistraße, Rennweg und Goethestraße, Thermentunnel, Cavour- und Romstraße);
• Was passiert, wenn auch nur eine der viele Leitungen beschädigt wird (Strom, Gas, Telefon und Internet, Trink- und Abwasser, Stadtbach)?
Diese und die Kosten für archäologischen Grabungen sind in der Grobschätzung von 5.300.000 € (zuzüglich Mehrwertsteuer) in dem in der Gemeinde deponierten Vorprojekt gar nicht berücksichtigt.
Sperre der Carduccistraße: Kein Platz für Radfahrer und Taxis
In der oberen Carduccistraße soll die Rampe für die Tiefgarage errichtet werden. Das heißt, dass dieser Teil einer öffentlichen Straße nur mehr für die Ein- und Ausfahrt einer privaten Garage dient. Damit würde die Hauptachse des städtischen Radweges unterbrochen und auch die Taxis, die laut Verkehrsdetailplan von 2014 in der Carduccistraße ihren Standplatz haben sollen, würden ausgesperrt. Wohin mit Radfahrern und Taxis? Zudem wird mit dem Bau der Rampe die Möglichkeit, dass die obere Carduccistraße in zukünftigen Verkehrsplanungen neue Bedeutung gewinnen könnte, für immer verbaut.
Denkmalschutz und Ästhetik: Kein Thema?
Die Tiefgarage soll bis an die Grundmauern des Denkmal geschützten Stadttheaters gegraben werden. Zufahrtsrampe, Treppenaufgänge, Lift und Lüftungsschächte (die wegen des Hochwasserschutzes mit Brüstungen versehen sein müssen) würden den ganzen Platz verunstalten. Die bereits beschlossene Oberflächengestaltung müsste komplett neu geplant werden. Auch die Neugestaltung der oberen Freiheitsstraße würde sich um Jahre verzögern.
Erfahrung Sandplatz zeigt: Zeiten und Kosten sind schwer zu planen
Der Bau der Tiefgarage am Sandplatz hat gezeigt, dass Zeiten und Kosten für ein solches Projekt sehr schwer zu planen sind und dass am Ende für Projektbetreiber und Gemeinde die Spesen viel höher als die Schätzungen sein werden.
Sind die Stellplätze, für die jetzt schon ein Preis von 41.200€ (ohne MwSt.) veranschlagt wird, dann überhaupt noch zu verkaufen?
Wird dieses Projekt am Ende wirklich ein Gewinn für die Stadt, deren Bewohner und Gäste sein? Oder nur etliche Jahre Chaos in der Innenstadt und unkontrollierbare Kosten für die Gemeinde bringen?

Meran, am 8.7.2016

Harte Zeiten für die „Civica“

Toni Ladurner Gemeinderat

Toni Ladurner Gemeinderat

Seit die „Civica“ nicht mehr an der Regierung ist, sind für sie harte Zeiten angebrochen. Eine Partei, die 70 Jahre lang an der Macht war, die es, wie die SVP, gewohnt war, ihren politischen Einfluss bei Posten, Pfründen und Aufträgen ungehemmt zu nutzen, sitzt nun ziemlich auf dem Trockenen. Sie muss sich erst an ihre Rolle in der Opposition gewöhnen und versucht natürlich mit allen Mitteln  – wer wollte es ihr verargen – den neuen Bürgermeister schlecht zu reden. Da Fairness und Redlichkeit nicht unbedingt zu den Prioritäten in der Machtpolitik zählen, geht auch die „Civica“ mit den Fakten sehr salopp um. Sie wiederholt in ihrer kürzlich verteilten Hauspostille „Il Protagonista“  alte und zum Großteil bereits widerlegte Vorhaltungen, um Paul Rösch als Entscheidungs unfähigen und dem Landeshauptmann hörigen Bürgermeister zu verunglimpfen.

Die „Civica“ versucht die Grünen gegen den Bürgermeister und die Regierungsparteien gegeneinander auszuspielen. Dabei werden die Koalitionspartner SVP, Alleanza und PD, die ja  großteils froh waren, einen präpotenten Partner losgeworden zu sein, weitgehend verschont. Verständlich, denn die „Civica“ will mit diesen Kräften wieder ins Geschäft kommen.

Die „Civica“ geht nicht nur mit den Fakten sehr eigenwillig um (im italienischen Text ist für die 700-Jahr-Feier das Budget von 500.000€ angeführt, im deutschen Text wurde es aber auf 1,5 Millionen aufgebläht!), sie verstrickt sich auch in Widersprüche: Einerseits wirft sie dem Bürgermeister vor, für die Nordwestumfahrung und die Kavernengarage zu sein, andererseits bemängelt sie, dass die Ausschreibung für den Bau der Kavernengarage (von Privaten zu finanzieren) noch nicht erfolgt ist. In Bezug auf Alperia hält die „Civica“ – vehemente Befürworterin der Fusion von SEL und Etschwerken – dem Bürgermeister mangelnden Einsatz für die Interessen der Stadt und die Meraner Beschäftigten vor.  Hat die „Civica“ nicht mitbekommen, dass durch die Fusion von SEL und Etschwerken sich die Kräfteverhältnisse verschoben haben? Dass die Stadt Meran mit gerade mal einem Fünftel der Geschäftsanteile nicht mehr den starken Einfluss hat wie früher bei den Etschwerken?

Lächerlich auch die Vorwürfe bezüglich Versäumnissen bei der Lösung von Schulfragen wie etwa in Obermais, weil ja gerade die „Civica“ und ihr langjähriger Partner SVP diese Probleme seit Jahrzehnten hätten lösen können und müssen. Auch andere Tatsachen will die „Civica“ nicht zur Kenntnis nehmen, z.B. den Umstand, dass es seit heuer bei der Haushaltsgebarung neue, komplizierte Regelungen gibt, die Staat und Land erlassen haben bzw. erst noch im Detail klären müssen. Für Balzarini & Co. ist es hingegen nur der Bürgermeister, der nicht imstande ist, den Überschuss von 58 Millionen Euro zu investieren. Natürlich wird auch verschwiegen, dass bis Mai 2015 die „Civica“ Teil einer Stadtregierung war, die etliche Projekte auf die lange Bank geschoben hat.

Und dann ist da noch die Geschichte mit der Solland Silicon in Sinich: „Nur wenige und wenig schöne Aussagen, man sieht und hört nichts“, behauptet die „Civica“. Kein Wort zu den Bemühungen um die Zukunft der Arbeiter und für die Sicherheit der Bewohner der Stadt und der umliegenden Gemeinden (Arbeitstisch mit Vertretern der Arbeiterschaft und verschiedener Behörden). Der Bürgermeister ist bemüht, diese schwere Krise nicht nur zu verwalten. Er möchte für diese tickende Zeitbombe eine umfassende und dauerhafte Lösung. Daher denkt er auch laut über unkonventionelle Vorschläge nach – wie es ein echter Protagonist eben macht. Für die „Civica“ ungewohnt und schwer nachvollziehbar, aber mit der Zeit wird sie vielleicht die neuen politischen Konstellationen und Ideen verstehen.

Toni Ladurner 25. Juni 2016