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Ein Wochenende in Meran

Fröhlich – bunt – Völker verbindend

Neben etlichen kleineren Veranstaltungen erlebte Meran am zweiten Juni-Wochenende gleich drei viel beachtete Highlights: das Treffen der Staatspräsidenten von Italien und Österreich, das Straßenfestival „asfaltart“ und ein Benefiz-Fußballspiel für die Erdbebenopfer von Mittelitalien.
Alle drei Großereignisse, verfolgt und mitgetragen von Tausenden von Menschen jeden Alters und verschiedener Sprachen in einer eleganten Stadt in Feierlaune und überstrahlt von einer warmen Sonne, haben gezeigt, wie belebend und bereichernd Vielfalt und Unterschiedlichkeit sein können. Beeindruckend und nach vorne blickend die Feier im Kurhaus, wo Landeshauptmann Arno Kompatscher, der österreichische Bundespräsident Alexander van der Bellen und Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella daran erinnerten, dass durch die Streitbeilegung vor 25 Jahren ein neues, friedliches Kapitel zwischen den zwei Staaten aufgeschlagen wurde und die Autonomie Südtirols auf einer soliden Grundlage weiterentwickelt werden kann. Sehr würdig und ein Zeichen des Aufbruchs die musikalische Begleitung durch das Landesjugendblasorchester und den Landesjugendchor, die protokollarische Gepflogenheiten und zeitgemäße Entwicklungen gut vereinigt hat.
Eine interessante „Umrahmung“ der Feierstunden im Kursaal bildete das Straßenfestival asfaltart. Die hervorragenden Aufführungen von Künstlern und Artisten aus aller Welt und das fröhliche Treiben auf den Straßen Merans zeigen, dass die Zukunft in einem friedlichen Miteinander und in der Offenheit liegt. Und das Fußballspiel zwischen den Mannschaften der Richter und Parlamentarier, verstärkt durch die zwei Stars Zinedine Zidane und Ciro Ferrara, ist Beweis, dass Solidarität und Hilfe in Not keine leeren Worte sein müssen, sondern breiten Zuspruch haben können.
Ein Wochenende in Meran, das Hoffnung macht.

Toni Ladurner 11. Juni 2017

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Verkehrsberuhigung und intaktes Stadtbild

cropped-meran.jpgZwei am 21. Juni von der Stadtregierung getroffene Entscheidungen machen deutlich, was Bürgermeister Paul Rösch unter dem Slogan „Meran, eine lebens- und liebenswerte Stadt“ versteht.

Zum einen soll der älteste Meraner Stadtteil, das Steinach-Viertel zwischen Passeirer Tor und Pfarrplatz, eine verkehrsberuhigte Zone werden. Der Kern der Meraner Altstadt soll für dessen Bewohner und die Touristen neues Flair erhalten. Neben den historischen Gebäuden und Denkmälern (Stadttore und Stadtmauer, Pulverturm, Pfarrkirche und Barbara-Kapelle, Palais Mamming mit dem Stadtmuseum) – bereits bisher beliebte Attraktionen der Stadt – sollen auch die mittelalterlichen Straßen und alte Gebäude zu neuem Leben erweckt werden.

Die zweite Entscheidung betrifft das Stadthotel „Europa Splendid“ an der Ecke Freiheitsstraße – Rennweg gegenüber dem Stadttheater. Dem Gutachten des Landes-Denkmalamtes folgend, hat die Stadtregierung sich mit Mehrheitsentscheid gegen die Aufstockung des Gebäudes ausgesprochen. Dadurch soll das Stadtbild an diesem zentralen und historischen Ort nicht weiter beeinträchtigt und weiteren Anträgen um Erhöhung ein Riegel vorgeschoben werden.

Beide Beschlüsse weisen in Richtung sanfte und harmonische Stadtentwicklung und haben sicher Signalwirkung für weitere Entscheidungen.

Toni Ladurner

26. Juni 2016

Harte Zeiten für die „Civica“

Toni Ladurner Gemeinderat

Toni Ladurner Gemeinderat

Seit die „Civica“ nicht mehr an der Regierung ist, sind für sie harte Zeiten angebrochen. Eine Partei, die 70 Jahre lang an der Macht war, die es, wie die SVP, gewohnt war, ihren politischen Einfluss bei Posten, Pfründen und Aufträgen ungehemmt zu nutzen, sitzt nun ziemlich auf dem Trockenen. Sie muss sich erst an ihre Rolle in der Opposition gewöhnen und versucht natürlich mit allen Mitteln  – wer wollte es ihr verargen – den neuen Bürgermeister schlecht zu reden. Da Fairness und Redlichkeit nicht unbedingt zu den Prioritäten in der Machtpolitik zählen, geht auch die „Civica“ mit den Fakten sehr salopp um. Sie wiederholt in ihrer kürzlich verteilten Hauspostille „Il Protagonista“  alte und zum Großteil bereits widerlegte Vorhaltungen, um Paul Rösch als Entscheidungs unfähigen und dem Landeshauptmann hörigen Bürgermeister zu verunglimpfen.

Die „Civica“ versucht die Grünen gegen den Bürgermeister und die Regierungsparteien gegeneinander auszuspielen. Dabei werden die Koalitionspartner SVP, Alleanza und PD, die ja  großteils froh waren, einen präpotenten Partner losgeworden zu sein, weitgehend verschont. Verständlich, denn die „Civica“ will mit diesen Kräften wieder ins Geschäft kommen.

Die „Civica“ geht nicht nur mit den Fakten sehr eigenwillig um (im italienischen Text ist für die 700-Jahr-Feier das Budget von 500.000€ angeführt, im deutschen Text wurde es aber auf 1,5 Millionen aufgebläht!), sie verstrickt sich auch in Widersprüche: Einerseits wirft sie dem Bürgermeister vor, für die Nordwestumfahrung und die Kavernengarage zu sein, andererseits bemängelt sie, dass die Ausschreibung für den Bau der Kavernengarage (von Privaten zu finanzieren) noch nicht erfolgt ist. In Bezug auf Alperia hält die „Civica“ – vehemente Befürworterin der Fusion von SEL und Etschwerken – dem Bürgermeister mangelnden Einsatz für die Interessen der Stadt und die Meraner Beschäftigten vor.  Hat die „Civica“ nicht mitbekommen, dass durch die Fusion von SEL und Etschwerken sich die Kräfteverhältnisse verschoben haben? Dass die Stadt Meran mit gerade mal einem Fünftel der Geschäftsanteile nicht mehr den starken Einfluss hat wie früher bei den Etschwerken?

Lächerlich auch die Vorwürfe bezüglich Versäumnissen bei der Lösung von Schulfragen wie etwa in Obermais, weil ja gerade die „Civica“ und ihr langjähriger Partner SVP diese Probleme seit Jahrzehnten hätten lösen können und müssen. Auch andere Tatsachen will die „Civica“ nicht zur Kenntnis nehmen, z.B. den Umstand, dass es seit heuer bei der Haushaltsgebarung neue, komplizierte Regelungen gibt, die Staat und Land erlassen haben bzw. erst noch im Detail klären müssen. Für Balzarini & Co. ist es hingegen nur der Bürgermeister, der nicht imstande ist, den Überschuss von 58 Millionen Euro zu investieren. Natürlich wird auch verschwiegen, dass bis Mai 2015 die „Civica“ Teil einer Stadtregierung war, die etliche Projekte auf die lange Bank geschoben hat.

Und dann ist da noch die Geschichte mit der Solland Silicon in Sinich: „Nur wenige und wenig schöne Aussagen, man sieht und hört nichts“, behauptet die „Civica“. Kein Wort zu den Bemühungen um die Zukunft der Arbeiter und für die Sicherheit der Bewohner der Stadt und der umliegenden Gemeinden (Arbeitstisch mit Vertretern der Arbeiterschaft und verschiedener Behörden). Der Bürgermeister ist bemüht, diese schwere Krise nicht nur zu verwalten. Er möchte für diese tickende Zeitbombe eine umfassende und dauerhafte Lösung. Daher denkt er auch laut über unkonventionelle Vorschläge nach – wie es ein echter Protagonist eben macht. Für die „Civica“ ungewohnt und schwer nachvollziehbar, aber mit der Zeit wird sie vielleicht die neuen politischen Konstellationen und Ideen verstehen.

Toni Ladurner 25. Juni 2016

Areal Thermenhotel: Zuständigkeit zurück erhalten

 

BM Paul Rösch

BM Paul Rösch

Der Südtiroler Landtag hat am 8. Juni einstimmig einen Gesetzentwurf der Grünen Landtagsfraktion angenommen, der einen Passus aus dem Raumordnungsgesetz streicht, mit dem das Areal des Thermenhotel als „Zone für übergemeindliche öffentliche Einrichtung“ klassifiziert und damit der Kompetenz der Gemeinde entzogen war.
Die Gemeinde erhält damit ihre Zuständigkeit wieder zurück (die neue Bestimmung tritt im Februar 2017 in Kraft) und kann in Zukunft den Bauleitplan so abändern, wie es der tatsächlichen Zweckbestimmung für Hotelbetriebe entspricht.
Bürgermeister Rösch und Stadträtin Roherer äußerten sich erfreut über diese neue Lage. „Der Landeshauptmann hatte mir versprochen, diese urbanistische Abnormität zu beseitigen. Er hat Wort gehalten“ so Rösch, der sich auch beim Südtiroler Landtag und bei den Einbringern des Gesetzentwurfes bedankt.

Bürgermeister Paul Rösch zum neuen politischen Stil

roeschIch bin als Polit-Neuling in das Amt des Bürgermeisters von Meran gewählt worden und habe von Anfang an gesagt, dass ich bestimmte Sachen anders machen möchte.

Zum Beispiel die Zusammenarbeit mit der Opposition. Seit meinem Amtsantritt ist diese Zusammenarbeit wesentlich verbessert worden. Das zeigen die Zahlen, die es so bis jetzt noch nie gegeben hat.

Mit Francesca Schir (Movimento 5 Stelle) wurde gleicht zu beginn der Legislaturperiode eine Vertreterin der Opposition zur Gemeinderatspräsidentin gewählt.

Und seit Juni 2015 wurden im Meraner Gemeinderat 25 Beschlussanträge und 10 Entschließungsanträge der Opposition angenommen.

Denn wir stimmen nicht einfach alles nieder, nur weil es von der Opposition kommt. Wenn gute Ideen dabei sind, greifen wir sie auf und setzen sie um.

So wollen wir langfristig eine neue politische Kultur im Rathaus und in der Stadt etablieren.

Cancellata un’anomalia urbanistica: l’area Terme torna al Comune di Merano

Approvata all’unanimità la proposta di legge provinciale del Gruppo Verde. Ora serve una rapida approvazione in Consiglio.
Non era mai successo nella storia del Consiglio provinciale, che una proposta di legge in materia di urbanistica avanzata dall’opposizione venisse approvata anche dalla maggioranza. E‘ successo oggi nella 2a Commissione legislativa, dove è stato approvato all’unanimità il disegno di legge n. 66/15 „Hotel Terme di Merano“ proposto dal Gruppo Verde.
Il disegno di legge, come ha spiegato il presentatore Riccardo Dello Sbarba, prevede l’eliminazione dell’articolo 128bis della Legge Urbanistica che vincola l’intera area delle Terme di Merano come „zona per impianti pubblici sovracomunali“, quindi di competenza esclusiva della Provincia.
Il 128 bis è il residuo di una infelice vicenda, quando la Provincia si era messa perfino a costruire e gestire un Hotel, quello delle Terme. Con pessimi risultati e un enorme spreco di denaro pubblico.
Adesso questa vicenda è finita con la cessione dell’hotel ai privati. Restava però una cosa da fare: restituire tutta l’area al Comune, che per la zona dell’hotel ha già pronta la variazione di destinazione d’uso in „zona per strutture turistiche“, predisposta e fortemente voluta dalla assessora all´urbanistica Madeleine Rohrer e dallo stesso sindaco Rösch.
Presupposto per concludere il cambio di destinazione: l’eliminazione dell’articolo 128bis e la restituzione della competenza al Comune. E‘ quel che ha fatto oggi la 2a Commissione Legislativa, approvando la legge del Gruppo Verde.
Ora il disegno di legge 66/15 passa all’aula. Auspichiamo che i tempi di trattazione di questo disegno di legge di un solo articolo vengano anticipati in modo che la legge possa entrare in vigore prima dell’estate.
Bolzano, 27.04.2016
Gruppo Verde in Consiglio provinciale.