Archiv der Kategorie: Verwaltung / amministrazione

Verkehrsplan für Meran: beschlossen

Mit großer Mehrheit (23 Ja- und 7 Neinstimmen) hat der Gemeinderat gestern den neuen Verkehrsplan genehmigt. Nach einem langen und umfassenden partizipativen Prozess und vielen kontroversen Debatten, auch innerhalb der Regierungskoalition, sind nun die Weichen gestellt für eine sanftere, Umwelt freundlichere Mobilität (Link auf Homepage Gemeinde).

Madeleine Rohrer, unsere Referentin für Mobilität, Umwelt und Raumordnung, hat sich beharrlich und mit viel Geduld um die Erstellung dieses Plans bemüht. Ing. Stefano Ciurnelli hat sich in diesem Prozess nicht nur als exzellenter Fachmann für Mobilität, sondern auch als ausgezeichneter Moderator mit großen kommunikativen Fähigkeiten erwiesen. Seine Überzeugung, dass ein Verkehrsplan nur dann ausgewogen sein kann und akzeptiert wird, wenn die Interessen aller Verkehrsteilnehmer/innen Ernst genommen werden, hat wesentlich zu einer sachlichen Debatte in den verschiedenen Diskussionsforen beigetragen und dazu geführt, dass ein Teil der Opposition im Gemeinderat für den Plan gestimmt hat.

Die Genehmigung des Plans ist ein erster wichtiger Schritt hin zu einer Mobilität, in der die Fuß- und Radverkehr stärker gefördert, der öffentliche Nahverkehr ausgebaut und Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Umwelt getroffen werden können. Es sind aber noch eine Reihe von Einzelprojekten erforderlich, damit der Plan in den nächsten Jahren Realität werden kann. Dazu braucht es die Einbindung und Zustimmung der Meraner Bevölkerung und eine stärkere Unterstützung durch die umliegenden Gemeinden. Wichtige Maßnahmen wie der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs können nur in Zusammenarbeit mit der Landesverwaltung gesetzt werden. Das wird gelingen mit einem langen Atem, guter Überzeugungsarbeit und der Bereitschaft zum Interessensausgleich.

Jeder lange Weg beginnt mit einem ersten Schritt. Und der ist nun gut und entschlossen gemacht worden.

Toni Ladurner                                                                                                           31. Juli 2019

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Piano generale del traffico urbano: approvato

Il consiglio comunale ha approvato ieri il nuovo piano del traffico a larga maggioranza (23 a favore e 7 contrari). Dopo un lungo ed esauriente processo partecipativo e numerosi e controversi dibattiti, anche all’interno della coalizione di governo, è stato avviato il corso per una mobilità più dolce ed ecologica (link alla homepage del comune).

Madeleine Rohrer, la nostra assessora per la mobilità, l’ambiente e la pianificazione territoriale, ha lavorato con pazienza e perseveranza alla stesura di questo piano. L’ingegnere Stefano Ciurnelli si è dimostrato non solo un ottimo esperto di mobilità, ma anche un ottimo moderatore con grandi capacità di comunicazione. La sua convinzione che un piano del traffico può essere equilibrato e accettato solo se si prendono sul serio gli interessi di tutti gli utenti della strada ha contribuito in modo significativo a un dibattito obiettivo nei vari forum di discussione e ha portato una parte dell’opposizione in seno al consiglio comunale a votare a favore del piano.

L’approvazione del piano è un primo passo importante verso una mobilità in cui è possibile promuovere gli spostamenti a piedi e in bicicletta, sviluppare il trasporto pubblico e adottare misure per proteggere la salute e l’ambiente. Tuttavia, sono ancora necessari molti progetti detagliati affinché il piano possa diventare realtà nei prossimi anni. Ciò richiede il coinvolgimento e l’approvazione della popolazione di Merano e un maggiore sostegno da parte delle comunità circostanti. Misure importanti come l’ampliamento dei trasporti pubblici possono essere prese solo in collaborazione con l’amministrazione provinciale. Questo sarà possibile con un fiato lungo, la forza di persuasione e la volontà di bilanciare gli interessi.

Ogni lungo viaggio inizia con un primo passo. E questo è stato fatto bene e con decisione.

Toni Ladurner 31 luglio 2019

Ost-West-Club/Bersaglio-Gebäude

Die Liste Rösch/Grüne verwehrt sich entschieden gegen die Vorwürfe von Seiten der SVP. Weniger Polemik und mehr konstruktive Lösungsversuche wären angebracht.

Cristina Kury

Die Liste Rösch/Grüne bedauert die Polemik von Seiten der SVP, die eine Lösung für die Unterbringung des Ost-West-Clubs im Bersaglio-Gebäude nur erschwert.

Dazu einige Fakten:
Das Bersaglio-Gebäude ist vom Ex-Landeshauptmann an den Sportclub Meran mit der Auflage geschenkt worden, dort auch dem ital. Sportclub (ASM) eine adäquate Unterbringung zur Verfügung zu stellen. Der ASM besteht darauf, diesen Anteil (30 Prozent) als Eigentum übertragen zu bekommen; der Sportclub beharrt auf Grund eines Rechtsgutachtens darauf, dass dies nicht möglich sei, da „Schenkungen“ nicht weiter geschenkt werden dürfen.
So haben sich die Fronten zwischen den beiden Kontrahenten inzwischen verhärtet. Der Bürgermeister, der die Unterbringung des Ost-West-Clubs in diesem Gebäude anstrebt und mitfinanzieren will, kann in diesem Streit nichts anderes tun, als eine Vermittlung zu versuchen und die Kontrahenten zur Räson zu rufen. Dies bislang leider erfolglos.
So weit die Fakten.

Nun zu möglichen Lösungsvorschlägen.
Ein Lösungsvorschlag, den ich kürzlich auch dem Präsidenten des Sportclubs unterbreitet habe, ist: Der Sportclub überlässt dem ASM eine adäquate Immobilie, die nicht von der Schenkung betroffen ist. Dies könnte zum Beispiel der derzeitige Sitz des Sportclubs sein, der in Zukunft nicht mehr gebraucht wird. Dies natürlich nach einer entsprechenden Schätzung und möglicher Ausgleichszahlung. Dabei gäbe es keine juridischen Probleme und der Sportclub hätte dem ASM gegenüber keine Verpflichtungen mehr im Bersaglio-Gebäude. Aber dazu scheint der Sportclub aus verschiedenen Gründen nicht bereit zu sein.

Ein weiterer Weg wäre, wenn der Sportclub klar und deutlich dem ASM ein 99 Jahre währendes Nutzungsrecht des dem ASM zustehenden Anteils im Bersaglio-Gebäude anbieten würde.  Wenn dieses Angebot in der nötigen Klarheit gemacht würde, gibt es die Hoffnung, dass der ASM einlenkt.

Auf alle Fälle geht unser Appell an alle Kontrahenten, sich um eine Einigung zu bemühen, statt Sündenböcke zu suchen. Der Appell von Seiten der SVP an den Bürgermeister, er möge den Deal „mit Schneid“ durchziehen, ist unverständlich. Rät die SVP allen Ernstes dem Bürgermeister, ein oder zwei Koalitionspartner einfach zu überstimmen und dann im Gemeinderat mit neuen Mehrheiten und einer ethnischen Spaltung das Projekt zu genehmigen? Abgesehen davon, dass dabei die nötige Mehrheit nicht garantiert ist, ist diese Art, mit Koalitionspartnern umzugehen, nicht der Stil unseres Bürgermeisters und auch dem Projekt nicht förderlich.

Deshalb wäre es wohl weit sinnvoller, die Polemik zu begraben und alle betroffenen Parteien von der Güte des Projektes zu überzeugen: ein schönes Haus wird saniert, der deutsche und der italienische Sportclub arbeiten unter einem Dach zusammen und der Ost-West-Club hat endlich genügend Platz, seine vielen Ideen gut umzusetzen.

Cristina Kury
Fraktionssprecherin der Liste Rösch/Grüne

Nachhaltige Mobilität: Umdenken bei der SVP?

Mit Genugtuung stellen wir fest, dass die SVP des Bezirks Burggrafenamt im Bereich Mobilität anscheinend umzudenken beginnt. Stand für die Edelweiß-Partei bisher der möglichst unge­bremste Autoverkehr im Mittelpunkt und wurden Lösungen für die Mobilität in Meran und Umgebung auf den Tag nach der Eröffnung des zweiten Teils der Nordwest-Umfahrung ver­schoben, heißt nun für die Bezirks-SVP das neue Zauberwort „vernetztes Konzept“.

Angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen, bei denen nicht nur Autofahrer wahlbe­rechtigt sind und aufgrund der alarmierenden Situation der Schadstoffbelastung durch den motorisierten Verkehr (bestätigt durch einen SVP-Landesrat), wäre es natürlich unklug, weiterhin nur den Autoverkehr im Fokus zu haben, den öffentlichen Nahverkehr durch lange Umwege und verstopfte Straßen unattraktiv zu machen und dem Rad- und Fußverkehr viele Behinderungen zuzumuten.

Die SVP besinnt sich nun auf die Studie „Nachhaltige Mobilität Burggrafenamt“ (NAMO­BU 2013) der Bezirksgemeinschaft, die sie bis jetzt nicht ernst genommen hat. Diese Studie sieht für Meran die Priorität in den Bereichen Fahrrad, Fußgänger und öffentlicher Verkehr vor und eine Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs. Die Mobilitätspolitik der Ge­meinde Meran unter Bürgermeister Paul Rösch und Stadträtin Madeleine Rohrer versucht genau diese Empfehlungen umzusetzen. Die Stellungnahme der Bezirks-SVP erhöht nun die Chance, dass Lösungen für eine nachhaltige, sanftere und gesündere Mobilität weniger Wi­derstand zu erwarten haben.

Es ist kurios, aber verständlich, dass die Kursänderung der SVP ihren Mitgliedern und Wählern in einer als Kritik an der „grünen“ Verkehrspolitik verpackten Stellungnahme präsentiert werden muss, indem z.B. nicht näher definierte „Schikanen“ gegen die Autofahrer angeführt wer­den. Aber positiv ist, dass die in Meraner SVP-Kreisen umstrittene straßenunabhängigen Verbindungen nach Schenna und Tirol ausdrücklich befürwortet werden.

Wir fänden es super, wenn die Bezirks-SVP in dem gewünschten vernetzten Konzept auch andere Anregungen der NAMOBU-Studie mittragen würde, die zur Verringerung des motorisierten Individualverkehrs beitragen. Wir denken dabei z.B. an die Definition gemeinsamer Regeln für die Ansiedlung von Einkaufszentren, Ausweisung von Gewerbezonen und für die Entwicklung im touristischen Bereich, die Verkehr anziehen.

Das Mobilitätszentrum am Bahnhof ist ein wichtiges Element zur Steuerung des Verkehrs und hat auch für die Liste Rösch/Grüne hohe Priorität. Dessen Realisierung hängt maßgeblich davon ab, ob die Stadtwerke sich zum raschen Bau der Tiefgarage am Bahnhof verpflichten und ob einige noch offene Fragen mit der Landesver­waltung und mit Privaten zügig geklärt werden können.

Aber wenn „nachhaltige Mobilität“ wirklich das Ziel unseres Koalitionspartners ist, dann sind die Aussichten auf eine bessere Abstimmung der Verkehrspolitik im Bezirk gut.

Für die Liste Rösch/Grüne

Cristina Kury und Toni Ladurner

Meran, am 25. April 2018

 

Gute Lösungen für Jung und Alt in Meran

Am Montag 3. Juli hat die Stadtregierung einen Beschluss gefasst, der sowohl für die Mittelschüler von Obermais als auch für die Senioren von Meran gute Lösungen bringen wird.

Mit der Entscheidung, das ehemalige Mädchenheim „Maiense“ als Sitz für die Mittelschule von Obermais zu adaptieren, wird ein seit Jahrzehnten anhaltendes Provisorium endlich beseitigt und der berechtigte Wunsch der Obermaiser nach einer zeitgemäßen Schulstruktur erfüllt.

Der Deutschorden, dem die Immobilie gehört, verpflichtet sich, für das Schuljahr 2018/19 ein völlig renoviertes Gebäude mit 12 Klassen, einer Bibliothek und den nötigen Spezialräumen für Musik, Kunst, Informatik und Naturwissenschaften der Schulgemeinschaft zu übergeben.

Wir würden es begrüßen, wenn im Tauschwege die Ordensgemeinschaft das Areal der Stadtgärtnerei in der Innerhoferstraße neben dem Hotel Palace erhalten würde, das demnächst frei werden wird. Der Deutschorden möchte dort ein Pflegeheim für Senioren errichten. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass ausreichend gute Pflegeplätze für unsere Senioren zur Verfügung stehen. Das Areal liegt wegen seiner Stadtnähe und ruhigen Lage optimal für diese Zweck.

Dieser Beschluss der Stadtregierung, zeigt, dass diese Koalitionsregierung unter Bürgermeister Paul Rösch die Anliegen der jungen Generation und der Senioren sehr ernst nimmt und – allen Unkenrufen zum Trotz – rasche und kreative Lösungen, die noch dazu den Haushalt der Gemeinde wenig belasten, findet.

Bleibt zu hoffen, dass die bürokratischen Hürden ohne Verzögerungen genommen und die angestrebten Lösungen bald Wirklichkeit werden.

Toni Ladurner

ALPERIA – Arbeitsplätze für Meran

alperia-logoDer Gemeinderat Meran hat am 13. Februar eine Vereinbarung zu einem neuen Betriebssitz der Alperia in Meran ratifiziert, die das Ergebnis von langen  und zähen Verhandlungen zwischen der Führung von Alperia und den Eigentümern dieser Gesellschaft (Land, Gemeinden Bozen und Meran und der SELFIN) ist.

Wie im Fusionsvertrag zwischen SEL und Etschwerken aus dem Jahre 2015 vorgesehen, hat Meran Anrecht auf den Sitz einer Tochtergesellschaft. Diese, von der Vorgänger-Regierung erstrittene Bestimmung im Fusionsvertrag,  die Hartnäckigkeit von Bürgermeister Paul Rösch und die geschlossene, Parteien übergreifende Haltung des Gemeinderates haben nun dazu geführt, dass Meran spätestens ab 2021 ein neues Dienstleistungszentrum für 250 Beschäftigte in der Nähe des Untermaiser Bahnhofs erhält. Darin werden nicht nur die bisherigen Arbeiter und Angestellten der Edyna GmbH, welche die Netze verwaltet, sondern auch die Alperia-Tochtergesellschaften für den Strom- und Gasverkauf (Alperia Energy) und für die Betreuung des Glasfaserkabelnetzes (Alperia Fiber) angesiedelt. Außerdem ist ein Innovationszentrum für die Bereiche Engerieeffizienz und Forschung (Alperia Research) vorgesehen. Zu den bestehenden 120 Arbeitsplätzen, die alle in Meran bleiben werden, werden noch ca. 130 neue, qualifizierte Stellen in Zukunfts trächtigen Bereichen entstehen. In einem zusätzlichen Entschließungsantrag fordert der Meraner Gemeinderat, im neuen Sitz auch die Möglichkeit für die Ansiedlung einer weiteren Abteilung vorzusehen, welche entweder mit einem Partner (z.B. Uni oder Eurac) oder eigenständig hochwertige Forschung betreiben kann und dass dafür Alperia die notwendigen Geldmittel zur Verfügung stellt.

Diese Vereinbarung, die für Merans Wirtschaft und Arbeitswelt von großer Bedeutung ist und nun hoffentlich zügig umgesetzt wird, kann als teilweise „Entschädigung“ für die Nachteile der Fusion  (statt der versprochenen 10 – 15 Millionen Dividende jährlich sind im Vorjahr nur 2,5 Mill. geflossen) gesehen werden.

Toni Ladurner

Solland Silicon: quale futuro per l’industria a Sinigo?

Toni Ladurner

Toni Ladurner

La Solland Silicon versa in una situazione di difficoltà, anche profonda, ormai da parecchi anni. La cosiddetta “soluzione Pugliese” si è purtroppo rivelata un fallimento totale:

– gli operai sono stati presi in giro da promesse mai mantenute;

– i fondi pubblici investiti non hanno finora sortito nessun effetto positivo;

– la sicurezza degli operai nella fabbrica e della popolazioni di Merano e dei comuni limitrofi è a rischio a causa dell’irresponsabilità dell’attuale proprietario.

Dunque sia i posti di lavoro, e la sorte di centinaia di famiglie, sia la sicurezza e la salute di decine di migliaia di persone sono a rischio.

Che fare?

Anche se il Comune non ha competenze dirette nella gestione della fabbrica e dell’areale e non ha strumenti efficaci per indirizzare in prima persona la politica industriale, ci si deve tuttavia attivare per garantire i diritti dei lavoratori ed il futuro delle loro famiglie. Cosa che è stata fatta attraverso diversi provvedimenti. Il Comune ed il Sindaco in primis devono preoccuparsi anche della sicurezza e della salute pubblica. Perché senza sicurezza non c’è nemmeno lavoro.

A mio avviso bisogna distinguere tra un piano A e un piano B per far fronte concretamente a questo problema. 

Il piano A dovrebbe avere come obiettivo la conservazione e la prosecuzione dell’attività produttiva. E con ciò quello della difesa dei posti di lavoro di questa fabbrica. Per fare questo vanno utilizzate tutte le possibili misure di sostegno (p.e. la cassa integrazione) per il necessario periodo di transizione e nella speranza che si trovi un investitore serio, convinto che il mercato internazionale, poco favorevole alla situazione locale, offra comunque uno sbocco duraturo a questo settore industriale.

Bisogna però pensare sin da ora anche ad un piano B, cioè immaginare un futuro industriale possibilmente diverso per questi operai e per questa zona, visto che le esperienze recenti non hanno alimentato l’ottimismo. È scontato che tutte e due le soluzione richiederanno grandi investimenti: tanto per attirare un nuovo acquirente della Solland, quanto per la riconversione dell’area. La storia di altri stabilimenti (penso tra l’altro alla siderurgia) dovrebbe insegnarci che bisogna immaginare per tempo nuovi scenari. Purtroppo in passato non sono nemmeno stati affrontati seriamente i problemi collegati alla bonifica, problemi che non possiamo rimandare all’infinito.

Lo sviluppo futuro di Merano deve prevedere una molteplicità di attività anche nell’economia. Oltre al turismo, all’agricoltura, all’artigianato e ai servizi, l’industria deve poter avere un futuro certo e deve poter essere considerata parte integrante della città e asse portante dell’economia.

Penso che questo abbia a cuore il nostro Sindaco quando parla di un futuro diverso per gli operai e per la zona industriale di Sinigo. Non si tratta di cancellare una storia e un patrimonio dell’intera città, ma di costruire insieme un futuro industriale più solido e meno impattante per l’ambiente.

Toni Ladurner1.12.2016