Archiv der Kategorie: Gemeindepolitik / politica comunale

Verkehrsplan für Meran: beschlossen

Mit großer Mehrheit (23 Ja- und 7 Neinstimmen) hat der Gemeinderat gestern den neuen Verkehrsplan genehmigt. Nach einem langen und umfassenden partizipativen Prozess und vielen kontroversen Debatten, auch innerhalb der Regierungskoalition, sind nun die Weichen gestellt für eine sanftere, Umwelt freundlichere Mobilität (Link auf Homepage Gemeinde).

Madeleine Rohrer, unsere Referentin für Mobilität, Umwelt und Raumordnung, hat sich beharrlich und mit viel Geduld um die Erstellung dieses Plans bemüht. Ing. Stefano Ciurnelli hat sich in diesem Prozess nicht nur als exzellenter Fachmann für Mobilität, sondern auch als ausgezeichneter Moderator mit großen kommunikativen Fähigkeiten erwiesen. Seine Überzeugung, dass ein Verkehrsplan nur dann ausgewogen sein kann und akzeptiert wird, wenn die Interessen aller Verkehrsteilnehmer/innen Ernst genommen werden, hat wesentlich zu einer sachlichen Debatte in den verschiedenen Diskussionsforen beigetragen und dazu geführt, dass ein Teil der Opposition im Gemeinderat für den Plan gestimmt hat.

Die Genehmigung des Plans ist ein erster wichtiger Schritt hin zu einer Mobilität, in der die Fuß- und Radverkehr stärker gefördert, der öffentliche Nahverkehr ausgebaut und Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Umwelt getroffen werden können. Es sind aber noch eine Reihe von Einzelprojekten erforderlich, damit der Plan in den nächsten Jahren Realität werden kann. Dazu braucht es die Einbindung und Zustimmung der Meraner Bevölkerung und eine stärkere Unterstützung durch die umliegenden Gemeinden. Wichtige Maßnahmen wie der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs können nur in Zusammenarbeit mit der Landesverwaltung gesetzt werden. Das wird gelingen mit einem langen Atem, guter Überzeugungsarbeit und der Bereitschaft zum Interessensausgleich.

Jeder lange Weg beginnt mit einem ersten Schritt. Und der ist nun gut und entschlossen gemacht worden.

Toni Ladurner                                                                                                           31. Juli 2019

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Piano generale del traffico urbano: approvato

Il consiglio comunale ha approvato ieri il nuovo piano del traffico a larga maggioranza (23 a favore e 7 contrari). Dopo un lungo ed esauriente processo partecipativo e numerosi e controversi dibattiti, anche all’interno della coalizione di governo, è stato avviato il corso per una mobilità più dolce ed ecologica (link alla homepage del comune).

Madeleine Rohrer, la nostra assessora per la mobilità, l’ambiente e la pianificazione territoriale, ha lavorato con pazienza e perseveranza alla stesura di questo piano. L’ingegnere Stefano Ciurnelli si è dimostrato non solo un ottimo esperto di mobilità, ma anche un ottimo moderatore con grandi capacità di comunicazione. La sua convinzione che un piano del traffico può essere equilibrato e accettato solo se si prendono sul serio gli interessi di tutti gli utenti della strada ha contribuito in modo significativo a un dibattito obiettivo nei vari forum di discussione e ha portato una parte dell’opposizione in seno al consiglio comunale a votare a favore del piano.

L’approvazione del piano è un primo passo importante verso una mobilità in cui è possibile promuovere gli spostamenti a piedi e in bicicletta, sviluppare il trasporto pubblico e adottare misure per proteggere la salute e l’ambiente. Tuttavia, sono ancora necessari molti progetti detagliati affinché il piano possa diventare realtà nei prossimi anni. Ciò richiede il coinvolgimento e l’approvazione della popolazione di Merano e un maggiore sostegno da parte delle comunità circostanti. Misure importanti come l’ampliamento dei trasporti pubblici possono essere prese solo in collaborazione con l’amministrazione provinciale. Questo sarà possibile con un fiato lungo, la forza di persuasione e la volontà di bilanciare gli interessi.

Ogni lungo viaggio inizia con un primo passo. E questo è stato fatto bene e con decisione.

Toni Ladurner 31 luglio 2019

Vorrang für Gemeinwohl

Es ist immer wieder peinlich, dass sich SVP-Vertreter unqualifizierte Angriffe auf ihren Koalitionspartner Rösch/Grüne nicht verkneifen können. Letzthin war es Frau Stadträtin Strohmer (Dolomiten 22.07.), die zugeschlagen hat, indem sie die Vertreter der Liste Rösch/Grüne als klar wirtschaftsfeindlich bezichtigt.

Dazu stellt die Liste Rösch/Grüne klar:

Wir werden uns weiterhin vor allem für das Gemeinwohl einsetzen; die Vertretung einzelner Lobbyinteressen überlassen wir gerne anderen. Deshalb werden wir uns so wie bisher stark dafür machen, dass Investitionen für dringend nötigen Schul/Kindergartenbau und Pflegeplätze für SeniorInnen getätigt werden. Die Adaptierung von Maiense und der Bau des Pflegeheims in der Innerhofer Straße belegen unser Engagement in diese Richtung. Auch werden wir weiterhin ein besonderes Augenmerk auf den sozialen Ausgleich legen, der dringend nötig ist, damit die Schere zwischen Arm und Reich nicht noch weiter auseinanderklafft. Nicht zuletzt ist es unser Anliegen, den Zusammenhalt in der Bevölkerung zu fördern und das Zusammenleben zwischen den Sprachgruppen auch mit gezielten Kulturförderungen zu stärken.

Im Übrigen ist die Liste Rösch/Grüne erfreut darüber, dass sich die SVP-Wirtschaft bei ihrem letzten Treffen mit dem Schwerpunkt „Mobilität und Umwelt“ beschäftigt hat. Diese Themen sind die derzeitigen großen Herausforderungen. Und wir nehmen vorweg: Ökologische Nachhaltigkeit ist Langzeit-Ökonomie: sie erspart kostspielige Reparaturen (wenn dies bei Umweltschäden überhaupt möglich ist), sie fördert die Gesundheit der BürgerInnen und ist eine Investition in die Zukunft.

Für die Liste Rösch/Grüne

Cristina Kury und Toni Ladurner

 

 

 

Autoparteien – Il partito delle auto

Die angekündigte viermonatige Schließung der Eisenbrücke über die Passer für den Autoverkehr, um testen zu können, wie sich diese Maßnahme auf die Lebensqualität der Anrainer, die Mobilität und die Umsätze der Gewerbetreibenden in diesem Gebiet auswirkt, hat gestern zu einem kurzfristigen Beschlussantrag der Civica geführt. Dieser wurde von der Präsidentin des Gemeinderats als so dringlich und außerordentlich wichtig eingestuft, dass er noch vor allen anderen Beschlussanträgen der Opposition behandelt wurde.

Der Antrag, der den Widerruf der viermonatigen Testphase fordert, wurde mit den Stimmen der meisten Oppositions-Parteien und durch das Ausscheren mehrerer Räte von SVP und Alleanza per Merano mit 17 zu 13 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

Zwei Dinge sind bemerkenswert:

  1. Die Kritiker der Testphase sehen nur die Interessen der Autofahrer. Man will ihnen auf keinen Fall einen Umweg über die Rätiabrücke oder die MEBO zumuten. Die von der Stadtpolizei vorgebrachten Argumente der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer wurden ignoriert, ebenso der Wunsch der Anrainer nach Verkehrsberuhigung. In der Debatte im Gemeinderat wurde vielmehr der Vorschlag laut, die Brücke allein für Autos zu öffnen. Ein Umweg von mehr als einem Kilometer über die Brücke beim Evangelischen Friedhof für Fußgänger und Radfahrer wurde als völlig normal angesehen. Ob eine vermehrte und sicherere Nutzung der Eisenbrücke durch Radfahrer und Fußgänger den (befürchteten) Verdienstausfall der Gewerbetreibenden in der Speckbacherstraße ausgleichen könnte, wollten die Vertreter der Autofahrer gar nicht erst prüfen lassen.
  2. Für einige Gemeinderäte der Mehrheit zählen bereits getroffene Entscheidungen der Koalition offenbar nichts. Der Stadtrat hat 2016 den Detailverkehrsplan für das Stadtviertel Wolkenstein einstimmig genehmigt, wobei die Aufwertung der Brücke für Fußgänger und Radfahrer sowie die Verkehrsberuhigung der Speckbacherstraße eine der Maßnahmen ist. Der Stadtrat hat ebenfalls vor einigen Wochen die angekündigte und nun annullierte Testphase einstimmig gutgeheißen. Also auch von den Vertretern von SVP und Alleanza.

Was soll man von PolitikerInnen halten, die es mit Vereinbarungen nicht ernst nehmen? Und die zwar grundsätzlich für eine sanftere Mobilität, für Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind, wenn es um konkrete Maßnahmen geht, aber immer vor der Autolobby einknicken?

Toni Ladurner

L’annunciata chiusura temporanea di quattro mesi del Ponte di ferro sul Passirio per i veicoli motorizzati, misura pensata per valutare il relativo impatto sulla qualità della vita dei residenti, sulla mobilità e sul fatturato delle imprese della zona, ha portato ieri ad una immediata mozione della lista Civica per Merano. La Presidente del Consiglio Comunale ha ritenuto questo aspetto talmente urgente ed così importante da dover essere discusso prima di qualsiasi altra risoluzione dell’opposizione.

La mozione, che chiedeva la revoca del periodo di prova di quattro mesi, è stata approvata con 17 voti favorevoli e 13 contrari e un’astensione, in particolare con i voti della maggioranza dei partiti di opposizione e con alcuni franchi tiratori dell’SVP e di Alleanza per Merano.

Due aspetti sono di notevole rilievo:

  1. I critici del periodo di prova considerano solo gli interessi degli automobilisti che non vogliono fare una deviazione attraverso il ponte Rezia o la MEBO. Le considerazioni della Polizia municipale in materia di sicurezza stradale per pedoni e ciclisti sono state del tutto ignorate, così come il desiderio dei residenti di limitare il traffico. Nel dibattito in seno al Consiglio comunale, è stata fatta addirittura la proposta di aprire il ponte alle sole automobili. Una deviazione di oltre un chilometro per pedoni e ciclisti attraverso il ponte all’altezza del cimitero evangelico è invece considerata del tutto normale. I rappresentanti degli automobilisti non hanno neanche voluto verificare, attraverso un periodo di prova, se un utilizzo più intenso e sicuro del Ponte di ferro da parte di ciclisti e pedoni poteva compensare la (temuta) perdita di guadagno dei commercianti di Via Speckbacher.
  2. Evidentemente, per alcuni Consiglieri della maggioranza, le decisioni già prese dall’intera coalizione non contano nulla. Nel 2016 la Giunta comunale aveva approvato all’unanimità il piano del traffico dettagliato per il quartiere „Wolkenstein“, che prevedeva la riqualificazione del ponte in pedonale e ciclabile e la riduzione del traffico in Via Speckbacher. Solo qualche settimana fa, la Giunta comunale aveva approvato all’unanimità questo periodo di prova, quindi anche i rappresentanti di SVP e Alleanza per Merano.

Cosa pensare dei politici che non prendono sul serio gli impegni presi e che in ogni momento si dichiarano a favore di una mobilità più dolce, della protezione del clima e della sostenibilità, e che poi, quando si tratta di adottare misure concrete, cedono sempre alla lobby dell’automobile?

Toni Ladurner

 

Wo drückt der Schuh? – Vuoi toglierti qualche sassolino?

 

Toni Ladurner

Gemeinderat Toni Ladurner steht jeden Montag von 15:30 – 17:00 Uhr im “Cactus”, Lauben 204 in Meran für Fragen oder Anliegen zur Verfügung.

Einmal im Monat kommt zudem zur gleichen Zeit eine Vertretung der Landtagsfraktion nach Meran

Vieni al “cactus”, Portici 204 a Merano per incontrarti con il consigliere comunale Toni Ladurner ogni lunedì dalle ore 15:30 alle 17:00.

Una volta al mese sarà presente anche un/a rappresentante del gruppo verde nel consiglio provinciale.

Ost-West-Club/Bersaglio-Gebäude

Die Liste Rösch/Grüne verwehrt sich entschieden gegen die Vorwürfe von Seiten der SVP. Weniger Polemik und mehr konstruktive Lösungsversuche wären angebracht.

Cristina Kury

Die Liste Rösch/Grüne bedauert die Polemik von Seiten der SVP, die eine Lösung für die Unterbringung des Ost-West-Clubs im Bersaglio-Gebäude nur erschwert.

Dazu einige Fakten:
Das Bersaglio-Gebäude ist vom Ex-Landeshauptmann an den Sportclub Meran mit der Auflage geschenkt worden, dort auch dem ital. Sportclub (ASM) eine adäquate Unterbringung zur Verfügung zu stellen. Der ASM besteht darauf, diesen Anteil (30 Prozent) als Eigentum übertragen zu bekommen; der Sportclub beharrt auf Grund eines Rechtsgutachtens darauf, dass dies nicht möglich sei, da „Schenkungen“ nicht weiter geschenkt werden dürfen.
So haben sich die Fronten zwischen den beiden Kontrahenten inzwischen verhärtet. Der Bürgermeister, der die Unterbringung des Ost-West-Clubs in diesem Gebäude anstrebt und mitfinanzieren will, kann in diesem Streit nichts anderes tun, als eine Vermittlung zu versuchen und die Kontrahenten zur Räson zu rufen. Dies bislang leider erfolglos.
So weit die Fakten.

Nun zu möglichen Lösungsvorschlägen.
Ein Lösungsvorschlag, den ich kürzlich auch dem Präsidenten des Sportclubs unterbreitet habe, ist: Der Sportclub überlässt dem ASM eine adäquate Immobilie, die nicht von der Schenkung betroffen ist. Dies könnte zum Beispiel der derzeitige Sitz des Sportclubs sein, der in Zukunft nicht mehr gebraucht wird. Dies natürlich nach einer entsprechenden Schätzung und möglicher Ausgleichszahlung. Dabei gäbe es keine juridischen Probleme und der Sportclub hätte dem ASM gegenüber keine Verpflichtungen mehr im Bersaglio-Gebäude. Aber dazu scheint der Sportclub aus verschiedenen Gründen nicht bereit zu sein.

Ein weiterer Weg wäre, wenn der Sportclub klar und deutlich dem ASM ein 99 Jahre währendes Nutzungsrecht des dem ASM zustehenden Anteils im Bersaglio-Gebäude anbieten würde.  Wenn dieses Angebot in der nötigen Klarheit gemacht würde, gibt es die Hoffnung, dass der ASM einlenkt.

Auf alle Fälle geht unser Appell an alle Kontrahenten, sich um eine Einigung zu bemühen, statt Sündenböcke zu suchen. Der Appell von Seiten der SVP an den Bürgermeister, er möge den Deal „mit Schneid“ durchziehen, ist unverständlich. Rät die SVP allen Ernstes dem Bürgermeister, ein oder zwei Koalitionspartner einfach zu überstimmen und dann im Gemeinderat mit neuen Mehrheiten und einer ethnischen Spaltung das Projekt zu genehmigen? Abgesehen davon, dass dabei die nötige Mehrheit nicht garantiert ist, ist diese Art, mit Koalitionspartnern umzugehen, nicht der Stil unseres Bürgermeisters und auch dem Projekt nicht förderlich.

Deshalb wäre es wohl weit sinnvoller, die Polemik zu begraben und alle betroffenen Parteien von der Güte des Projektes zu überzeugen: ein schönes Haus wird saniert, der deutsche und der italienische Sportclub arbeiten unter einem Dach zusammen und der Ost-West-Club hat endlich genügend Platz, seine vielen Ideen gut umzusetzen.

Cristina Kury
Fraktionssprecherin der Liste Rösch/Grüne

Öffentlicher Nahverkehr: Modellgebiet Meraner Raum

Toni Ladurner

Der HGV hat in der letzten Ausgabe seiner Verbandszeitung vorgeschlagen, den Meraner Raum zu einem Modellgebiet in Sachen Mobilität zu machen. Dazu brauche es nicht nur die dringende Realisierung der Nord-West-Umfahrung, sondern auch den “weiteren Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und die Schaffung von Vorzugsspuren für Busse” sowie “innovative Lösungen” für die Anbindung der Anrainer-Gemeinden wie die Standseilbahn nach Tirol und Schenna.

Es ist zu begrüßen, dass der HGV sich den Bemühungen von Bürgermeister Paul Rösch und Referentin für Mobilität Madeleine Rohrer anschließt, die sich mit Nachdruck um Zustimmung in der Stadtregierung und im Gemeinderat bemühen, weil diese Maßnahmen sowohl für die Touristen, als auch und vor allem für die Einheimischen von Vorteil wären. Denn laut Erhebungen von Ing. Ciurnelli kommen nach oder verlassen Meran 81.000 Autos an einem gewöhnlichen Werktag. Diese Autos sind maßgeblich an der Lärm- und Abgas-Belastung verantwortlich, wenngleich die alten, stinkenden und lärmenden Busse den Fußgängern mehr auffallen.

Die Busse bringen aber täglich sehr viele Menschen in die Stadt, die ansonsten mit dem Auto fahren würden. Einige Zahlen am Beispiel Rennweg: Zwischen 7:30 und 8:30 in der Früh haben wir 72 Autobusse, aber 366 Autos (ohne Liefer- und Lastwagen); in den Spitzenstunden (7-9, 12-14 und 16-18 Uhr) wurden am Rennweg 402 Busse gezählt. Es sind in Fahrtrichtung Vinschgauer Tor 2.118 Menschen aus diesen Bussen ein- und 2.640 ausgestiegen. In derselben Zeit in Fahrtrichtung Theaterplatz gibt es 153 Busse; 746 Menschen sind ein- und 970 ausgestiegen. Der öffentliche Verkehr hat also Potential.

Die Förderung des öffentlichen Verkehrs und die Umstellung auf umweltfreundliche Busse wird Staus und die Gesundheitsbelastungen vermindern. Die auch vom HGV gewünschte Aufwertung des öffentlichen Personennahverkehrs wird in Meran aber nur gelingen, wenn die Busse Vorzugsspuren oder möglichst staufreie Abschnitte zur Verfügung haben, die alle Viertel der Stadt in kurzen Intervallen erreichen und den Nutzern Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit garantieren. Ein Beispiel: Während der Verkehrsberuhigung am Theaterplatz konnte die SASA im Abschnitt zwischen Kaiserhof in der unteren Freiheitsstraße und dem Sozialprengel in der Romstraße auf einer Gesamtstrecke von etwa acht Minuten durchschnittlich eine Minute einsparen. Zu den Uhrzeiten mit dem stärksten Verkehrsaufkommen waren es sogar zwei Minuten. Im Vergleich dazu hat die Schließung der oberen Freiheitsstraße für die Busse eine Verlängerung der Route um zwei bis drei Minuten mit sich gebracht.

e-Bus in Wien

Die alten, ratternden und stinkenden Busse, die oft unpünktlich sind, können viele Menschen verständlicher Weise nicht zum Verzicht auf das Privatauto bewegen. Daher muss die Landesverwaltung umgehend ausreichend Mittel für den Ankauf von Umwelt und Benutzer freund-lichen Bussen zur Verfügung stellen und die alternativen Verkehrs-lösungen wie Seilbahnen nach Tirol und Schenna rasch umsetzen.

Man kann natürlich auch über Luftschlösser wie eine Metrobahn in der Stadt philosophieren. Klingt irgendwie super. Nur: Wie viele Jahre braucht die Realisierung eines solchen Projekts? Wer übernimmt die Kosten? Und welche Folgen hätte der Bau einer solchen Infrastruktur im Zentrum der Stadt? Die Geschichte der Nord-West-Umfahrung, die hoffentlich in einigen Jahren ein Ende finden wird, sollte uns Lehre genug sein, dass Megaprojekte nicht die Lösung aller Probleme bringen. Wir müssen jetzt vernünftige, kurzfristig umsetzbare Lösungen für den öffentlichen Personennahverkehr angehen, um der Stadt und dem Umland eine sanftere Mobilität zu garantieren.

Toni Ladurner, Gemeinderat der Liste Paul Rösch/Grüne