Archiv der Kategorie: Bürgermeister

Ein Wochenende in Meran

Fröhlich – bunt – Völker verbindend

Neben etlichen kleineren Veranstaltungen erlebte Meran am zweiten Juni-Wochenende gleich drei viel beachtete Highlights: das Treffen der Staatspräsidenten von Italien und Österreich, das Straßenfestival „asfaltart“ und ein Benefiz-Fußballspiel für die Erdbebenopfer von Mittelitalien.
Alle drei Großereignisse, verfolgt und mitgetragen von Tausenden von Menschen jeden Alters und verschiedener Sprachen in einer eleganten Stadt in Feierlaune und überstrahlt von einer warmen Sonne, haben gezeigt, wie belebend und bereichernd Vielfalt und Unterschiedlichkeit sein können. Beeindruckend und nach vorne blickend die Feier im Kurhaus, wo Landeshauptmann Arno Kompatscher, der österreichische Bundespräsident Alexander van der Bellen und Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella daran erinnerten, dass durch die Streitbeilegung vor 25 Jahren ein neues, friedliches Kapitel zwischen den zwei Staaten aufgeschlagen wurde und die Autonomie Südtirols auf einer soliden Grundlage weiterentwickelt werden kann. Sehr würdig und ein Zeichen des Aufbruchs die musikalische Begleitung durch das Landesjugendblasorchester und den Landesjugendchor, die protokollarische Gepflogenheiten und zeitgemäße Entwicklungen gut vereinigt hat.
Eine interessante „Umrahmung“ der Feierstunden im Kursaal bildete das Straßenfestival asfaltart. Die hervorragenden Aufführungen von Künstlern und Artisten aus aller Welt und das fröhliche Treiben auf den Straßen Merans zeigen, dass die Zukunft in einem friedlichen Miteinander und in der Offenheit liegt. Und das Fußballspiel zwischen den Mannschaften der Richter und Parlamentarier, verstärkt durch die zwei Stars Zinedine Zidane und Ciro Ferrara, ist Beweis, dass Solidarität und Hilfe in Not keine leeren Worte sein müssen, sondern breiten Zuspruch haben können.
Ein Wochenende in Meran, das Hoffnung macht.

Toni Ladurner 11. Juni 2017

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Ein Jahr Bürgermeister Rösch  

BM Paul Rösch feiert mit Unterstützern

BM Paul Rösch feiert mit Unterstützern

Vor einem Jahr ist Paul Rösch mit knapp 61 % zum Bürgermeister der Stadt Meran gewählt worden. Der Erfolg  war überraschend groß und ebenso groß waren und sind die Erwartungen, die an den neugewählten Bürgermeister gestellt werden.

Was hat sich verändert in diesem Jahr? Welche Entwicklungen zeichnen sich ab?

Es gibt einen neuen politischen Stil, der davon ausgeht, dass „niemand die Wahrheit gepachtet hat“. Das heißt, Gesprächsbereitschaft und – wenn möglich – Einvernehmen mit der Opposition und Gesprächsbereitschaft und Einbeziehung der BürgerInnen bei allen größeren Projekten, die diese Regierung in Angriff nimmt. Auch bei der Bestellung der Verwaltungsräte der Gesellschaften mit Gemeinde-Beteiligung gab es neue Akzente: die Anzahl der Räte wurde reduziert und deren Ernennung erfolgte nach transparenten Kriterien.

Kultur des Miteinander: Bürgermeister Paul Rösch und seine Stadtregierung treten für eine Kultur des Miteinander und für eine Politik der Verständigung zwischen den Sprachgruppen ein und bemühen sich um eine aktive Integration von Migranten und Flüchtlingen.

Gemeinwohl vor Einzelinteressen: Bürgermeister Rösch ist angetreten, um „die Seilschaften“ zu durchbrechen. Dieses Prinzip gilt es ohne Wenn und Aber umzusetzen und erfordert kontinuierlich Hartnäckigkeit und Konfliktbereitschaft.

Die Entwicklung der Stadt längerfristig planen: wir arbeiten seit Jänner gemeinsam mit den Koalitionspartnern in regelmäßigen Treffen an den Entwicklungsschwerpunkten für die kommenden Jahre. Erstes sichtbares Ergebnis wird die Haushaltsänderung sein, die Ende Juni dem Gemeinderat vorgelegt wird. Dabei werden die Gelder des „tesoretto“ (Überschuss des Jahres 2015) schwerpunktmäßig eingesetzt. In Kürze wird die Übereinkunft über die Investitionen vorgestellt werden.

Jenen Personen, die allzu ungeduldig darauf drängen, dass mit dem neuen Bürgermeister sich alles und sofort ändern muss, sei hier in Erinnerung gerufen:

  • In Südtirol gibt es im Gegensatz zum übrigen Italien keinen Mehrheitsbonus für die Liste(n), die den Bürgermeister unterstützen. Im Fall Meran heißt das: Trotz der 60 %igen Zustimmung für Paul Rösch verfügt er und seine Liste nur über ein Fünftel der Mitglieder im Gemeinderat bzw. über 3 Mitglieder im siebenköpfigen Ausschuss; damit ist bei allen Entscheidungen eine Übereinkunft mit den Koalitionspartnern (SVP, PD, Alleanza per Merano) erforderlich.
  • Projekte der vergangene Amtsperiode, die sich in einer fortgeschrittenen Planungsphase befinden, sind weiterzuführen, wenn man den Rechnungshof nicht auf den Plan rufen will.  Verbesserungen ohne großen finanziellen Aufwand dürften möglich sein. Darum bemühen wir uns.
  • Jahrelange Versäumnisse der vorhergehenden Regierungen lassen sich nicht in einem Jahre bewältigen. Trotzdem werden diese häufig dem Bürgermeister angelastet (Schulraumnot bzw. Böhler).
  • Ein Machtwechsel nach 70 Jahren Vorherrschaft von SVP und Civica (vormals Democrazia Cristiana) kann nicht spur- und schmerzlos vonstatten gehen. Daher sind Reibungen und Konflikte unvermeidbar, aber kein Grund, um diese Koalition in Frage zu stellen.

Unser Optimismus ist jedenfalls ungebrochen:

Der Bürgermeister und die ReferentInnen (alle drei NEU in der Politik) haben sich in diesem Jahr gut eingearbeitet, sich einen guten Überblick verschafft und verfolgen – nun auch mit vertieftem Detailwissen ausgestattet – klar und mit Nachdruck die in der Wahlkampagne dargelegten Überzeugungen.

Das positive Klima innerhalb unserer Gemeinderatsfraktion und die gute Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister und den ReferentInnen gibt uns Energie und die Zuversicht, eine politische Wende eingeläutet zu haben, die trotz einiger Schwierigkeiten, nicht rückgängig gemacht werden kann bzw. sich positiv auf die Zukunft auswirken wird.

Cristina Kury für die Gemeinderatsfraktion Rösch/Grüne.

Meran, den 13.06.2016

 

Areal Thermenhotel: Zuständigkeit zurück erhalten

 

BM Paul Rösch

BM Paul Rösch

Der Südtiroler Landtag hat am 8. Juni einstimmig einen Gesetzentwurf der Grünen Landtagsfraktion angenommen, der einen Passus aus dem Raumordnungsgesetz streicht, mit dem das Areal des Thermenhotel als „Zone für übergemeindliche öffentliche Einrichtung“ klassifiziert und damit der Kompetenz der Gemeinde entzogen war.
Die Gemeinde erhält damit ihre Zuständigkeit wieder zurück (die neue Bestimmung tritt im Februar 2017 in Kraft) und kann in Zukunft den Bauleitplan so abändern, wie es der tatsächlichen Zweckbestimmung für Hotelbetriebe entspricht.
Bürgermeister Rösch und Stadträtin Roherer äußerten sich erfreut über diese neue Lage. „Der Landeshauptmann hatte mir versprochen, diese urbanistische Abnormität zu beseitigen. Er hat Wort gehalten“ so Rösch, der sich auch beim Südtiroler Landtag und bei den Einbringern des Gesetzentwurfes bedankt.

Bürgermeister Paul Rösch zum neuen politischen Stil

roeschIch bin als Polit-Neuling in das Amt des Bürgermeisters von Meran gewählt worden und habe von Anfang an gesagt, dass ich bestimmte Sachen anders machen möchte.

Zum Beispiel die Zusammenarbeit mit der Opposition. Seit meinem Amtsantritt ist diese Zusammenarbeit wesentlich verbessert worden. Das zeigen die Zahlen, die es so bis jetzt noch nie gegeben hat.

Mit Francesca Schir (Movimento 5 Stelle) wurde gleicht zu beginn der Legislaturperiode eine Vertreterin der Opposition zur Gemeinderatspräsidentin gewählt.

Und seit Juni 2015 wurden im Meraner Gemeinderat 25 Beschlussanträge und 10 Entschließungsanträge der Opposition angenommen.

Denn wir stimmen nicht einfach alles nieder, nur weil es von der Opposition kommt. Wenn gute Ideen dabei sind, greifen wir sie auf und setzen sie um.

So wollen wir langfristig eine neue politische Kultur im Rathaus und in der Stadt etablieren.