Ein Jahr Bürgermeister Rösch  

BM Paul Rösch feiert mit Unterstützern

BM Paul Rösch feiert mit Unterstützern

Vor einem Jahr ist Paul Rösch mit knapp 61 % zum Bürgermeister der Stadt Meran gewählt worden. Der Erfolg  war überraschend groß und ebenso groß waren und sind die Erwartungen, die an den neugewählten Bürgermeister gestellt werden.

Was hat sich verändert in diesem Jahr? Welche Entwicklungen zeichnen sich ab?

Es gibt einen neuen politischen Stil, der davon ausgeht, dass „niemand die Wahrheit gepachtet hat“. Das heißt, Gesprächsbereitschaft und – wenn möglich – Einvernehmen mit der Opposition und Gesprächsbereitschaft und Einbeziehung der BürgerInnen bei allen größeren Projekten, die diese Regierung in Angriff nimmt. Auch bei der Bestellung der Verwaltungsräte der Gesellschaften mit Gemeinde-Beteiligung gab es neue Akzente: die Anzahl der Räte wurde reduziert und deren Ernennung erfolgte nach transparenten Kriterien.

Kultur des Miteinander: Bürgermeister Paul Rösch und seine Stadtregierung treten für eine Kultur des Miteinander und für eine Politik der Verständigung zwischen den Sprachgruppen ein und bemühen sich um eine aktive Integration von Migranten und Flüchtlingen.

Gemeinwohl vor Einzelinteressen: Bürgermeister Rösch ist angetreten, um „die Seilschaften“ zu durchbrechen. Dieses Prinzip gilt es ohne Wenn und Aber umzusetzen und erfordert kontinuierlich Hartnäckigkeit und Konfliktbereitschaft.

Die Entwicklung der Stadt längerfristig planen: wir arbeiten seit Jänner gemeinsam mit den Koalitionspartnern in regelmäßigen Treffen an den Entwicklungsschwerpunkten für die kommenden Jahre. Erstes sichtbares Ergebnis wird die Haushaltsänderung sein, die Ende Juni dem Gemeinderat vorgelegt wird. Dabei werden die Gelder des „tesoretto“ (Überschuss des Jahres 2015) schwerpunktmäßig eingesetzt. In Kürze wird die Übereinkunft über die Investitionen vorgestellt werden.

Jenen Personen, die allzu ungeduldig darauf drängen, dass mit dem neuen Bürgermeister sich alles und sofort ändern muss, sei hier in Erinnerung gerufen:

  • In Südtirol gibt es im Gegensatz zum übrigen Italien keinen Mehrheitsbonus für die Liste(n), die den Bürgermeister unterstützen. Im Fall Meran heißt das: Trotz der 60 %igen Zustimmung für Paul Rösch verfügt er und seine Liste nur über ein Fünftel der Mitglieder im Gemeinderat bzw. über 3 Mitglieder im siebenköpfigen Ausschuss; damit ist bei allen Entscheidungen eine Übereinkunft mit den Koalitionspartnern (SVP, PD, Alleanza per Merano) erforderlich.
  • Projekte der vergangene Amtsperiode, die sich in einer fortgeschrittenen Planungsphase befinden, sind weiterzuführen, wenn man den Rechnungshof nicht auf den Plan rufen will.  Verbesserungen ohne großen finanziellen Aufwand dürften möglich sein. Darum bemühen wir uns.
  • Jahrelange Versäumnisse der vorhergehenden Regierungen lassen sich nicht in einem Jahre bewältigen. Trotzdem werden diese häufig dem Bürgermeister angelastet (Schulraumnot bzw. Böhler).
  • Ein Machtwechsel nach 70 Jahren Vorherrschaft von SVP und Civica (vormals Democrazia Cristiana) kann nicht spur- und schmerzlos vonstatten gehen. Daher sind Reibungen und Konflikte unvermeidbar, aber kein Grund, um diese Koalition in Frage zu stellen.

Unser Optimismus ist jedenfalls ungebrochen:

Der Bürgermeister und die ReferentInnen (alle drei NEU in der Politik) haben sich in diesem Jahr gut eingearbeitet, sich einen guten Überblick verschafft und verfolgen – nun auch mit vertieftem Detailwissen ausgestattet – klar und mit Nachdruck die in der Wahlkampagne dargelegten Überzeugungen.

Das positive Klima innerhalb unserer Gemeinderatsfraktion und die gute Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister und den ReferentInnen gibt uns Energie und die Zuversicht, eine politische Wende eingeläutet zu haben, die trotz einiger Schwierigkeiten, nicht rückgängig gemacht werden kann bzw. sich positiv auf die Zukunft auswirken wird.

Cristina Kury für die Gemeinderatsfraktion Rösch/Grüne.

Meran, den 13.06.2016

 

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